Sitzung
X/RAT/20
Gremium
Gemeindevertretung
Raum
Großer Sitzungssaal (Raum 20)
Datum
14.12.2016
Zeit
19:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Grundsatzentscheidung zur Städtebauförderung in der Gemeinde Selfkant

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 273/2016
Ö 2
Sanierungssatzung gemäß § 142 BauGB für den Bereich Saeffelen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 287/2016
Ö 3
Sanierungssatzung gemäß § 142 BauGB für den Bereich Höngen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 277/2016
Ö 4
Gründung des Vereins "Westzipfelregion" und Entsendung von Mitgliedern

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 289/2016
Ö 5
Antrag der CDU-Fraktion auf Änderung der "Vereinsförderung in der Gemeinde Selfkant"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 283/2016
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015, Ergebnisverwendung und Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 222/2016
Ö 7
Prüfung des Verzichts zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gem. § 116 GO NRW zum 31.12.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 220/2016
Ö 8
Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung gem. § 31 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 264/2016
Ö 9
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Gemeinde Selfkant und dem Real-, Gesamt- und Hauptschulzweckverband Gangelt-Selfkant

Beschluss: einstimmig beschlossen

 262/2016
Ö 10
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Gemeinde Selfkant und dem Tourismuszweckverband "Der Selfkant"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 263/2016
Ö 11
Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Selfkant

Beschluss: einstimmig beschlossen

 266/2016
Ö 12
Besetzung von Ausschüssen nach dem Ausscheiden eines Mitglieds

Beschluss: einstimmig beschlossen

 279/2016
Ö 13
Gremienbesetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 280/2016
Ö 14
Wahl des Ortsvorstehers für den Ort Höngen mit Großwehrhagen, Kleinwehrhagen und Dieck

Beschluss: einstimmig beschlossen

 282/2016
Ö 15
Ersatzbestimmung eines sachkundigen Bürgers

Beschluss: einstimmig beschlossen

 281/2016
Ö 16
Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) für die Jahre 2017 bis 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 275/2016
Ö 17
Änderung Nr. 18 des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Selfkant - Havert, Auf die Höff -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 286/2016
Ö 18
Aufstellung des Bebauungsplanes Selfkant Nr. 46 - Havert, Auf die Höff -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 284/2016
Ö 19
Entwicklung eines Neubaugebietes in Höngen, hier: Änderung des Flächennutzungsplanes Nr. 19 – Höngen, Biesener Feld II - sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Selfkant Nr. 49 – Höngen, Biesener Feld II –

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 276/2016
Ö 20
Entwässerungssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 285/2016
Ö 21
Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlussleitungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 278/2016
Ö 22
Gebührenhaushalt Friedhofswesen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 265/2016
Ö 23
Neufassung der Feuerwehrsatzung, Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Gemeinde Selfkant bei Einsätzen der Feuerwehr

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 267/2016
Ö 24
Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr der Gemeinde Selfkant

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 270/2016
Ö 25
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung
der Brandverhütungsschau in der Gemeinde Selfkant (Brandverhütungsschausatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 271/2016
Ö 26
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen