Beschlussvorschlag:
- Die Gemeindevertretung beschließt die Umsetzung von Vorhaben im
Rahmen der Möglichkeiten der Städtebauförderung. Die einzelnen Vorhaben
sind jeweils gesondert zu beraten und zu beschließen.
- Als erstes Vorhaben wird die Schaffung eines Dorfzentrums für
Saeffelen/Heilder in der ehemaligen Gaststätte Wolters/vonCleef in der
Pfarrer-Jäger-Straße, Saeffelen, im Rahmen der Städtebauförderung
beschlossen.
Der Anteil der finanziellen Eigenbeteiligung der Gemeinde - nach Abzug von Fördermitteln, Eigenleistung und sonstigen als Sonderposten zu buchenden Finanzhilfen - soll dabei den Wert von 200.000,--€ nicht überschreiten.
Sachverhalt:
Mit Schreiben vom 16.11.2016 (sh. Anlage) beantragt die CDU-Fraktion im
Rat der Gemeinde Selfkant eine Grundsatzentscheidung zur Städtebauförderung in
der Gemeinde Selfkant, herbeizuführen.
Dieser Antrag korrespondiert auch
mit dem Antrag der Ortsvereine Saeffelen/Heilder. Diese sprechen sich in einer Unterschriftsaktion für ein
Dorfzentrum als Versammlungsstätte und
Treffpunkt für alle im Ortskern - und zwar vorzugsweise in der ehemaligen
Gaststätte Wolters/von Cleef – aus. Das Anschreiben der Ortsvereine aus
Saeffelen/Heilder ist der Einladung als Anlage beigefügt.
Der Bürgermeister führte in das Thema ein und bat um Wortmeldungen.
Herr Stassen erklärte, dass er sich für Saeffelen wünsche, dass man
konstruktiv zusammenarbeite. Er verwies auch auf den einstimmigen Beschluss zur
Städtebauförderung im März 2016. Er führte aus, dass die CDU für
Städtebauförderung, insbesondere für ein Dorfzentrum in Saeffelen, sei.
Mangels weiterer Wortmeldungen ließ der Bürgermeister über den
Beschlussvorschlag abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig