Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Gemeindevertretung beschließt die Umsetzung von Vorhaben im Rahmen der Möglichkeiten der Städtebauförderung. Die einzelnen Vorhaben sind jeweils gesondert zu beraten und zu beschließen.

  2. Als erstes Vorhaben wird die Schaffung eines Dorfzentrums für Saeffelen/Heilder in der ehemaligen Gaststätte Wolters/vonCleef in der Pfarrer-Jäger-Straße, Saeffelen, im Rahmen der Städtebauförderung beschlossen.
    Der Anteil der finanziellen Eigenbeteiligung der Gemeinde - nach Abzug von Fördermitteln, Eigenleistung und sonstigen als Sonderposten zu buchenden Finanzhilfen - soll dabei den Wert von 200.000,--€ nicht überschreiten.

 

 


Sachverhalt:

 

Mit Schreiben vom 16.11.2016 (sh. Anlage) beantragt die CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Selfkant eine Grundsatzentscheidung zur Städtebauförderung in der Gemeinde Selfkant, herbeizuführen.

Dieser Antrag  korrespondiert auch mit dem Antrag der Ortsvereine Saeffelen/Heilder.  Diese sprechen sich in  einer Unterschriftsaktion für ein Dorfzentrum  als Versammlungsstätte und Treffpunkt für alle  im Ortskern -  und zwar vorzugsweise in der ehemaligen Gaststätte Wolters/von Cleef – aus. Das Anschreiben der Ortsvereine aus Saeffelen/Heilder ist der Einladung als Anlage beigefügt.

 

Der Bürgermeister führte in das Thema ein und bat um Wortmeldungen.

 

Herr Stassen erklärte, dass er sich für Saeffelen wünsche, dass man konstruktiv zusammenarbeite. Er verwies auch auf den einstimmigen Beschluss zur Städtebauförderung im März 2016. Er führte aus, dass die CDU für Städtebauförderung, insbesondere für ein Dorfzentrum in Saeffelen, sei.

 

Mangels weiterer Wortmeldungen ließ der Bürgermeister über den Beschlussvorschlag abstimmen.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig