SessionNet | Gemeindevertretung - 16.12.2015 - 19:00-22:00 Uhr

Sitzung

X/RAT/14

Gremium

Gemeindevertretung

Raum

Großer Sitzungssaal (Raum 20)

Datum

16.12.2015

Zeit

19:00-22:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Prüfung der Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters am 13.09.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	149/2015	Vorlage
Ö 2	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014, Ergebnisverwendung und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen	137/2015	Vorlage
Ö 3	Prüfung des Verzichts zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gem. § 116 GO NRW zum 31.12.2014 Beschluss: einstimmig beschlossen	133/2015	Vorlage
Ö 4	Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Selfkant Beschluss: einstimmig beschlossen	114/2015	Vorlage Gebührenkalkulation 2016 SiVo. Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Selfkant
Ö 5	Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswsen in der Gemeinde Selfkant (Friedhofssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	148/2015	Vorlage Friedhofssatzung neue Änderungen
Ö 6	5. Änderung der Friedhofsgebührensatzung Satzung über die Erhebgung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe im Gemeindegbiet Selfkant Beschluss: einstimmig beschlossen	132/2015	Vorlage Gebührentarif Gegenüberstellung Gebührentarif 2016
Ö 7	2. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlussleitungen Beschluss: einstimmig beschlossen	141/2015	Vorlage 2. ÄSatzung Abwassergebührensatzung 2016 Gebührenkalkulation Abwasser 2016
Ö 8	Änderung Nr. N12a des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Selfkant Beschluss: mehrheitlich beschlossen	145/2015	Vorlage FNP N 12a 30.11.2015
Ö 9	1. Änderung des Bebauungsplanes Selfkant Nr. 42 - Tüddern, Fachmarktzentrum III Beschluss: mehrheitlich beschlossen	146/2015	Vorlage BP42 Fachmarktzentrum III 18.03.2015 BP42 FMZ Änderung
Ö 10	Änderung verkehrlicher Regelung Weidenstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	144/2015	Vorlage
Ö 11	Errichtung barrierefreier Seniorenwohnungen am Waldrand in Selfkant-Tüddern Beschluss: einstimmig beschlossen	143/2015
Ö 12	Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Baufonds 2015 für das Schützen- und Dorfheim Isenbruch Beschluss: einstimmig beschlossen	134/2015	Vorlage Anlage Antrag Ortschaft Isenbruch - Baufonds 2016
Ö 13	Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Baufonds 2016 zur Erneuerung des Dorfplatzes in Havert Beschluss: einstimmig beschlossen	142/2015
Ö 14	Wahl der Mitglieder der Verbände und sonstigen Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen	130/2015	Vorlage
Ö 15	Vereinbarung über die Regelung der Schülerfahrkosten bei besonderen Schulangelegenheiten Beschluss: einstimmig beschlossen	151/2015	Vorlage Vereinbarung Schülerfahrtkosten
Ö 17	Mitteilungen des Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen