SessionNet | Gemeindevertretung - 10.12.2014 - 19:00-21:15 Uhr

Sitzung

X/RAT/04

Gremium

Gemeindevertretung

Raum

Großer Sitzungssaal (Raum 20)

Datum

10.12.2014

Zeit

19:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner Beschluss: zur Kenntnis genommen	029/2014	Vorlage
Ö 2	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011, Ergebnisverwendung und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen	005/2014	Vorlage
Ö 3	Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2012, hier: Zuleitung des Entwurfs Beschluss: zur Kenntnis genommen	006/2014	Vorlage
Ö 4	Prüfung des Verzichts zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gem. § 116 GO NRW zum 31.12.2010 Beschluss: einstimmig beschlossen	007/2014	Vorlage Schreiben der HS-Regio v. 29.08.14 Schreiben der KomAufsicht v. 29.09.14 Entwurf Verzichtserklärung 2010
Ö 5	Prüfung des Verzichts zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gem. § 116 GO NRW zum 31.12.2011 Beschluss: einstimmig beschlossen	008/2014	Vorlage Entwurf Verzichtserklärung 2011
Ö 6	Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Selfkant Beschluss: einstimmig beschlossen	010/2014	Vorlage 17. Änderungssatzung der Gebührensatzung Gebührenkalkulation 2015
Ö 7	1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussneiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlussleitungen Beschluss: einstimmig beschlossen	018/2014	Vorlage Entwässerungssatzung 2014 Entwurf Gebührenkalkulation Abwasser 2015
Ö 8	Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: vertagt in Rat	015/2014	Vorlage Hebesatzsatzung 2015 Steuererhöhungen Übersicht
Ö 9	Einführung der digitalen Gremienarbeit Beschluss: einstimmig beschlossen	013/2014	Vorlage Verzichtserklärung elektronischer Sitzungsdienst Wirtschaflichkeitsberechnung digitale Gremienarbeit
Ö 10	Änderung der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung der Gemeinde Selfkant Beschluss: mehrheitlich beschlossen	014/2014	Vorlage Geschäftsordnung Änderungsfassung
Ö 11	Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Gemeinde Selfkant Beschluss: einstimmig beschlossen	023/2014	Vorlage Zuständigkeitsordnung Änderungsfassung
Ö 12	Aufhebung des Bebauungsplanes Selfkant Nr. 27 "Alte Bahn" in Süsterseel Beschluss: mehrheitlich beschlossen	027/2014	Vorlage Lageplan BP Nr. 27
Ö 13	Aufstellung des Bebauungsplanes Selfkant Nr. 44 - "Alte Bahn - Süd" in Süsterseel Beschluss: mehrheitlich beschlossen	020/2014	Vorlage TOP BP Alte Bahn pG in Mi
Ö 14	Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Selfkant Nr. 44 "Alte Bahn - Süd" in Süsterseel Beschluss: mehrheitlich beschlossen	024/2014	Vorlage Satzung Veränderungssperre BP Nr. 44
Ö 15	Mitteilungen des Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen