SessionNet | Gemeindevertretung - 05.09.2023 - 19:00-20:05 Uhr

Sitzung

XI/RAT/21

Gremium

Gemeindevertretung

Raum

Großer Sitzungssaal (Raum 20)

Datum

05.09.2023

Zeit

19:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gremienbesetzung, Sachkundiger Bürger Beschluss: einstimmig beschlossen	078/2023	Vorlage Vorschlag CDU
Ö 2	Gremienbesetzung hier: regio iT Beteiligungsgenossenschaft Beschluss: einstimmig beschlossen	065/2023	Vorlage
Ö 3	Infrastrukturmittel für den Ort Tüddern Beschluss: einstimmig beschlossen	061/2023	Vorlage Antrag v. 05.06.23
Ö 4	Infrastrukturmittel für den Ort Tüddern Beschluss: einstimmig beschlossen	064/2023	Vorlage Antrag v. 29.06.23
Ö 5	Antrag auf Änderung der Richtlinien der Gemeinde Selfkant über die Gewährung von Beihilfen an Vereine und Jugendgruppen: hier: Erhöhung der Beihilfe zur Durchführung von Seniorenveranstaltungen Beschluss: einstimmig beschlossen	072/2023	Vorlage Antrag Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Beihilfen an Vereine und Jugendgruppen Richtlinie der Gemeinde Selfkant über die Gewährung von Beihilfen an Vereine und Jugendgruppen - Neufassung August 2023
Ö 6	Antrag auf Erweiterung der Westzipfelhalle Beschluss: mehrheitlich beschlossen	081/2023	Vorlage Erweiterungskonzept Westzipfelhalle - Stand August 2023 (002) Ues Tüddere Antrag
Ö 7	Errichtung von Photovoltaik- Dachanlagen mit einem Batteriespeicher auf kommunalen Gebäuden Beschluss: einstimmig beschlossen	079/2023	Vorlage Zuwendungsbescheid Grundschule Saeffelen Zuwendungsbescheid Grundschule Schalbruch Zuwendungsbescheid Kindergarten Schalbruch
Ö 8	3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 32 - Tüddern, In der Raute - Beschluss: einstimmig beschlossen	073/2023	Vorlage Anlage 1 - Abwägungstabelle Öffentlichkeit Anlage 2 - Abwägungstabelle Träger öffentlicher Belange Anlage 3 - Planurkunde Satzungsbeschluss Anlage 4 - Begründung Satzungsbeschluss Anlage 5 - Textliche Festsetzungen Satzungsbeschluss
Ö 9	Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Selfkant Nr. 3 - Havert, Auf den Hoecken - Beschluss: einstimmig beschlossen	074/2023	Vorlage Anlage 1 - Antrag auf Befreiung Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Immissionsprognose
Ö 10	Genehmigung Dringlichkeitsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	059/2023	Vorlage Dringlichkeitsbeschluss
Ö 11	Eintrag eines Denkmals in die Bodendenkmalliste: Wappen Ritter von Olmissen genannt Mülstroh Beschluss: einstimmig abgelehnt	062/2023	Vorlage Expertise Wappen Anschreiben Expertise Antrag Denkmal Bild Wappen
Ö 12	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG und an der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH hier: Beteiligung der Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH/WEP Wärme-, Energie- und Prozesstechnik GmbH an der H2HS Wasserstoffversorgung Heinsberg GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	070/2023	Vorlage Urkunde Änderung Gesellschaftsvertrag
Ö 13	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG hier: Kauf der Geschäftsanteile der NEW Tönisvorst GmbH durch die NEW AG und anschließende Aufspaltung Beschluss: einstimmig beschlossen	071/2023	Vorlage
Ö 14	Mitteilungen des Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen