SessionNet | Gemeindevertretung - 30.01.2024 - 19:00-20:10 Uhr

Sitzung

XI/RAT/25

Gremium

Gemeindevertretung

Raum

Großer Sitzungssaal (Raum 20)

Datum

30.01.2024

Zeit

19:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Grundsatzbeschluss zur Darstellung möglicher Fächenpotenziale für die Windenergie in der Gemeinde Selfkant Beschluss: einstimmig beschlossen	131/2024	Vorlage Potenzialflächen bereinigt
Ö 2	Aufstellung des Bebauungsplanes Selfkant Nr. 59 - Heilder, Ergänzungsstandort Nahversorgung Selfkant-Nord - Beschluss: einstimmig beschlossen	129/2023	Vorlage Anlage 1 - Abwägungstabelle Öffentlichkeit Anlage 2 - Abwägungstabelle TÖBs Anlage 3 - Planurkunde Offenlage Anlage 4 - Begründung Offenlage Anlage 5 - Textliche Festsetzungen Offenlage
Ö 3	Antrag auf Anpassung der Ortslagensatzung in Heilder Beschluss: mehrheitlich beschlossen	128/2023	Vorlage Antrag auf Änderung der Ortslagensatzung geschwärzt Übersichts- und Lageplan geschwärzt
Ö 4	Erneuerung von Kanalgrundstücksanschlüssen in der Sittarder Straße in Tüddern Beschluss: einstimmig beschlossen	133/2024	Vorlage
Ö 5	Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Kommunalholding hier: Anpassung der maximalen Höhe des Verlustausgleichs der Gesellschafter Beschluss: einstimmig beschlossen	134/2024	Vorlage Anlage 1 Entwurf Gesellschaftsvertragsänderung NEW Kommunalholding GmbH Anlage 2 Synopse Gesellschaftsvertragsänderung NEW Kommunalholding GmbH
Ö 6	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter GmbH, der Stadtentfalter Holding GmbH, der Stadtentfalter Erkrath GmbH und der Stadtentfalter Quartiere GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	135/2024	Vorlage
Ö 7	Mitteilungen des Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen