Sitzung
XI/RAT/16
Gremium
Gemeindevertretung
Raum
Großer Sitzungssaal (Raum 20)
Datum
13.12.2022
Zeit
19:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Antrag gem. § 24 GO NRW, Parkraumkonzept

Beschluss: einstimmig beschlossen

 010/2022
Ö 2
5. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Selfkant

Beschluss: einstimmig beschlossen

 004/2022
Ö 3
6. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 006/2022
Ö 4
10. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung, Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe im Gemeindegebiet Selfkant

Beschluss: einstimmig beschlossen

 015/2022
Ö 5
Beteiligungsbericht für das Berichtsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 005/2022
Ö 6
Infrastrukturmittel für den Ort Höngen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 009/2022
Ö 7
Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen mit dem Gesamtschulzweckverband
hier: Beschlussaufhebung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 991/2022/1
Ö 8
Bauhof Wehr, Vorstellung Projektstatus

Beschluss: einstimmig beschlossen

 011/2022
Ö 9
Millen "Haus der Westgrenze", Vorstellung Projektstatus

Beschluss: einstimmig beschlossen

 012/2022
Ö 10
Wirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 992/2022
Ö 11
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen