SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 05.12.2017 - 19:00-20:30 Uhr

Sitzung

X/HFA/22

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Großer Sitzungssaal (Raum 20)

Datum

05.12.2017

Zeit

19:00-20:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Antrag des Kulturvereins Höngen auf einen Zuschuss zur Einrichtung eines Nikolauszimmers Beschluss: mehrheitlich beschlossen	388/2017	Vorlage Antrag Nikolauszimmer
Ö 2	Ersatzbeschaffung von Spielgeräten für den Kinderspielplatz in Isenbruch Beschluss: mehrheitlich beschlossen	400/2017	Vorlage Anlage Ersatzbeschaffung Kinderspielplatz Isenbruch
Ö 3	Anträge der Seniorenunion Selfkant, Anlaufstelle Rathaus, Bargeldautomat, Verkehrsberuhigung Landstraße Wehr Beschluss: mehrheitlich beschlossen	390/2017	Vorlage Antrag Seniorenunion
Ö 4	Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Selfkant - Neufassung der Satzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	382/2017	Vorlage Verordnung über Sicherheit und Ordnung 14.11.2002 Ortsrechtsatzung 2017 Entwurf
Ö 5	1. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse Beschluss: mehrheitlich beschlossen	387/2017	Vorlage 1. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse Kalkulation Schmutz u. Niederschlagswasser 2018
Ö 6	Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2018 in der Gemeinde Selfkant Beschluss: mehrheitlich beschlossen	381/2017	Vorlage Gebührenkalkulation 2018
Ö 7	Änderung der Friedhofsgebührensatzung, 6. Änderungssatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	399/2017	Vorlage Kalkulation Friedhof für HH 2018 Gebührentarif 09.12.2015 6. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung
Ö 8	Mitteilungen des Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen