Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Gewährung  eines Zuschusses für die Neubeschaffung von Spielgeräten für den Kinderspielplatz in Isenbruch. Die Kosten für die Neubeschaffungen werden je zu einem Drittel aus Mitteln der Gemeinde Selfkant, den Infrastrukturmitteln Isenbruch und der Ortschaft Isenbruch getragen. Ersatzbeschaffungen werden von der Gemeinde getragen. Die Zuwegung ist wie in der Anlage dargestellt (rote Markierung) bei der Umsetzung der Planung zu berücksichtigen.

Sachverhalt:

Die Dorfgemeinschaft Isenbruch, vertreten durch Herrn Michael Hamacher, hat die Ersatzbeschaffung von Spielgeräten für den Kinderspielplatz in Isenbruch beantragt.

 

Geplant sind die Aufstellung einer Spielturmkombination mit zusätzlicher Doppelschaukel, Zweiereck, 2 Federspielen und Sitzgruppe sowie die Anlegung eines Sandkastens. Die Materialkostenaufstellung sowie Pläne über die Aufstellung der Spielgeräte sind als Anlagen beigefügt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 9.870 €.

 

Das Aufstellen der Spielgeräte, der Sitzgruppe sowie das Anlegen des Sandkastens werden in Eigenleistung durch den Ort erbracht.

 

Wie in vergleichbaren Fällen sollen die Kosten zu je einem Drittel von der Gemeinde Selfkant, dem Ort Isenbruch und aus Mitteln der Infrastrukturabgabe getragen werden. Somit entfällt ein Anteil in Höhe von 3.290 € auf die Gemeinde Selfkant.

 

Herr Corsten führte in das Thema ein und stellte klar, dass die „Drittelregelung“ nur für neue Geräte gelte, nicht mehr funktionierende Geräte und Reparaturen werden von der Gemeinde ersetzt. Der Beschlussvorschlag wurde entsprechend umformuliert.

 

Nach kurzer Diskussion und Klärung von Detailfragen ließ der Bürgermeister über den abgewandelten Beschlussvorschlag abstimmen. Da die Ersatzbeschaffungen von der Gemeinde voll übernommen werden, wird der zu fördernde Betrag entsprechend verringert.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig