Betreff
Satzung über die Ablösung von Stellplätzen
Vorlage
514/2018
Art
Sitzungsvorlage

Sachverhalt:

 

Aufgrund der neuen Bauordnung des Landes Nordrhein-Westfalen, welche ab dem 1. Januar 2019 in Kraft tritt, ist eine Anpassung der Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Gemeinde Selfkant erforderlich. Die neue Satzung entspricht inhaltlich der Mustersatzung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen sowie der bisherigen Satzung der Gemeinde Selfkant über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Gelbetrages nach § 51 Abs. 5 der BauO NRW im Gemeindegebiet Selfkant (Stellplatzablösung).

 

Als Anlage ist der Entwurf der neuen Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Gemeinde Selfkant beigefügt.

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Gemeinde Selfkant wird in der als Anlage beigefügten Form zugestimmt.