Sachverhalt:

Bereits im Juli 2004 wurde der Gemeinde Selfkant für die im Rahmen der Euregionalen 2008 propagierten Grünmetropole die Gelegenheit gegeben, sich darin entsprechend einzubringen. Eine Entscheidung, sich daran konkret zu beteiligen, wurde seinerzeit jedoch nicht gefasst.

Mit Schreiben des Kreises Heinsberg vom 3. Februar 2006 (Anlage1) wurde der endgültige Streckenverlauf vorgestellt. Die Strecken verlief dabei zwar von Süsterseel bis Millen Quer durch die Gemeinde Selfkant, eingebunden in die Euregionale 2008,  so, wie die Gemeinde Gangelt und die Städte Hückelhoven, Heinsberg und Übach-Palenberg war sie jedoch nicht.

Wir wurden lediglich dazu aufgefordert, im Zuge der Grünmetropole durch entsprechende Hinweisbeschilderung auf bereits vorhandene Sehenswürdigkeiten hinzuweisen. Die Einbringung eigener Projekte konnte damals nicht mehr in Aussicht gestellt werden. Von der Verwaltung wurden danach insgesamt 13 Anlaufpunkte für die Grünmetroplroute benannt (Anlage2).

Mit Schreiben vom 08. Februar 2007 wurde den in der Grünmetroplroute eingebundenen Kommunen vom Federführenden Kreis Aachen mitgeteilt, dass der Kreis Aachen zur Förderung des Ausbaus der Radwege im Bereich der Euregionale 2008 einen Rahmenvertrag bei der Bezirksregierung eingereicht hat (Anlage3).

Im Einvernehmen mit dem Regionalrat sollten danach noch für dieses Jahr 1,5 Mio € für einen ersten Bauabschnitt aus dem Radwegeprogramm des Landes vorgesehen werden.

Durch eine konzertierte Aktion im Rahmen einer gemeinsamen Besprechung zwischen dem Koordinator Grünmetropole, Uwe Zink, dem Geschäftsführer der Euregionalen Henk Voss und dessen Projektleiter Volmar Delhej, sowie Bürgermeister B. Tholen und Heinz Houben für die Gemeinde Gangelt, konnte der Bürgermeister der Gemeinde Selfkant erreichen, dass auch unsere Gemeinde noch eigene Einzelanträge zur Grünmetropolroute einbringen kann (Vermerk Anlage 4).

Die in diesem Vermerk geforderten Unterlagen konnten kurzfristig unter Zuhilfenahme des Büros Hofmann erstellt und bei der folgenden Besprechung am 27.2.2007 dem Kreis Aachen Präsentiert werden.

Bei dieser Besprechung stellte  sich heraus, dass die Gemeinde Selfkant neben der Gemeinde Gangelt, die inzwischen auch bereits einen entsprechenden Förderantrag eingereicht hat, als eine der wenigen Kommunen in der Lage war, - entsprechenden Ratsbeschluss vorausgesetzt - auch eine entsprechende Finanzierung kurzfristig zu gewährleisten.

Die in diesem Zusammenhang erarbeitete Route – sie wurde inzwischen aufgrund niederländischer Sonderwünsche und Einwendungen des Kreises Heinsberg zweimal ergänzt – führt von Gangelt kommend vornehmlich durch Wald- und Feldgemarkungen sowie entlang der Bäche über Süsterseel – Feldchen nach Hastenrath, Groß- und Kleinwehrhagen, Höngen, Havert, Schalbruch, Isenbruch, Millen, Tüddern, Wehr und Hillensberg in die NL.

Bei der Besprechung in Aachen wurde deutlich herausgestellt, dass im Rahmen dieses Radwegeprogramms die Erneuerung des Wegesystems – nicht jedoch die Reparatur vorhandener Schadstellen – mit bis zu 80% förderfähig ist. Dies nicht nur auf reinen Radwegen sondern auch bei Wirtschaftswegen, die allerdings nach dem jetzigen Stand danach als Radwege zu widmen sind. Für den landwirtschaftlichen Verkehr bleiben sie gleichwohl nutzbar, indem eine entsprechende Zusatzbeschilderung eingerichtet wird.

Die in der Planung ausgeworfene Route, die inzwischen auch gemeinsam mit dem für die Abwicklung der Fördermaßnahme bei der Bezirksregierung zuständigen Bearbeiter Herrn Seimetz zustimmend abgefahren wurde,  hat eine Gesamtlänge von ca. 25 km wovon etwa 4 km teils mit Asphalt teils wassergebunden Erneuerungsbedürftig sind.

Nach den Berechnungen des Ingenieurbüros Hofmann belaufen sich die Kosten hierfür auf rund 270 T€.

Unter Zugrundelegung der in Aussicht gestellten Förderung von 80 % würde die Gemeinde Selfkant in die Gelegenheit gestellt ihr Wirtschafts- und Radwegenetz für etwa unter 80 T€ weitestgehend saniert zu haben.

Beschlussvorschlag:

Es wird empfohlen, den Bürgermeister zu beauftragen, einen entsprechenden Förderantrag einzureichen. Bei Gewährleistung der in Aussicht gestellten Förderung soll die Maßnahme durchgeführt werden.