Betreff
Einrichtung einer parteiübergreifenden Arbeitsgruppe
Vorlage
903/2021
Art
Sitzungsvorlage

Sachverhalt:

 

Mit Schreiben vom 29.10.2021 beantragt die Fraktion der Grünen die Einrichtung einer parteiübergreifenden Arbeitsgruppe. Diese soll mit Mitgliedern des Gemeinderates unter Mitwirkung der Verwaltung besetzt sein. Sie soll sich dauerhaft und vorausschauend mit der Entwicklung der Gemeinde auseinandersetzten.

 

Es wird beantragt, dass sich die Arbeitsgruppe in einer Art Denkfabrik regelmäßig über Themenfelder wie Klima- und Naturschutz, Nachhaltigkeit, wirtschaftliche Entwicklungsperspektiven oder ähnliches austauscht.

Die Arbeitsgruppe soll als Ideenschmiede verstanden werden, welche Vorschläge sammelt und beschlussreife Anträge für den Gemeinderat erarbeitet. Durch die Bündelung der Kräfte soll über die Parteigrenzen hinweg eine effiziente Zusammenarbeit entstehen, die einerseits die Gemeinde weiterentwickelt und andererseits die Verwaltung durch eine zielgerichtete Zuarbeit unterstützt bzw. entlastet.

 

Die Arbeitsgruppe könnte laut Antrag unter dem Titel „Die Zukunft unserer Heimat - Chancen und Herausforderungen für den Selfkant" geführt werden.

 

 

Nach Ansicht der Verwaltung wird eine solche vorausschauende und parteiübergreifende „Denkfabrik“ ausdrücklich begrüßt. Es stellt sich jedoch die Frage, ob diese Arbeit durch die formelle Einfügung in das Gebilde aus Ausschüssen und der Gemeindevertretung in Verbindung mit den entsprechenden Zuständigkeiten sinnvoll ist.

 

Alternativ wäre ein informelles interfraktionelles Treffen möglich, zu dem der Bürgermeister zum Beispiel vierteljährlich einlädt möglich. Hier könnten dann neue Ideen ausgetauscht und besprochen werden und dann in die Vorberatung und Entscheidung in Rat und Ausschüssen eingebracht werden.     

 


Beschlussvorschlag:

 

Über den Antrag ist zu beraten und zu entscheiden.

 


Finanzielle Auswirkungen

Nein

Anlagevermögen

     

Haushaltsmittel zur Verfügung

     

Abwicklung über Produkt