Sachverhalt:

Es wird Bezug genommen auf die Sitzungsvorlagen 299/2017 und 335/2017.

Zuletzt wurde das Aufstellen von 5 Mitfahrerbänken unter der Voraussetzung der Finanzierung durch den Gewerbeverband beschlossen.

Mit Schreiben vom 28.01.2019 beantragt die SPD Fraktion, dem Gewerbeverband Selfkant einen Zuschuss in Höhe von 1.500 € zur Realisierung des Projekts „Mitfahrerbänke“ zu gewähren (Anlage 1).

Inzwischen wurde das Projekt seitens des Gewerbeverbandes überarbeitet und es  sollen nunmehr 7 Mitfahrerbänke an folgenden Stellen realisiert werden:

-       Havert, Ortsmitte Nähe Kirche

-       Millen, Park & Bike Platz

-       Saeffelen, Einmündung Grenzstraße / L228

-       Schalbruch, Ortsmitte Nähe Kirche

-       Hillensberg, ehem. Feuerwehrgerätehaus

-       Wehr, Einkaufscenter EDEKA

-       Tüddern, Nahversorgungscentrum

Jeder Ort soll wie im Bild Anlage 2 errichtet werden.

Der Gewerbeverband kalkuliert für die Infotafeln und Bänke ca. 26.000 € an Aufwand. Erlöse aus dem Verkauf von Werbung auf den Infotafeln sollen zur (Mit)-Finanzierung eingenommen werden.

Haushaltsmittel stehen derzeit nicht zur Verfügung und müssten noch im Haushalt 2019 vorgesehen werden.

Beschlussvorschlag:

Über den Antrag ist zu beraten und zu entscheiden.