Frau Deckers ließ über die Aufnahme des Vereins Bauernmuseum Selfkant e.V. in das Vereinsregister der Gemeinde Selfkant abstimmen.

Vor Eintritt in diesen Tagesordnungspunkt erklärte Herr Bürgermeister Corsten seine Befangenheit, da er Mitglied im Vorstand des Vereins ist, und verließ den Sitzungssaal

 

Mit Schreiben vom 26.11.2007 beantragte der Verein Bauernmuseum Selfkant e.V. die Aufnahme in das Vereinsregister der Gemeinde Selfkant. Der Verein ist gemeinnützig anerkannt durch das Finanzamt Geilenkirchen, und hat seit der Gründung am 21.02.2007 die Trägerschaft des Museums. Das Antragsschreiben, der Freistellungsbescheid des Finanzamtes sowie der Vereinsregisterauszug waren der Einladung in Kopie beigefügt.

 

Die Aufgaben des Vereins sind die Geräte und Ausstellungsstücke des Museums zu pflegen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Dies geschieht im Rahmen der Öffnungszeiten und durch besondere Veranstaltungen. Der Verein hat z.Zt. 18 Mitglieder, die das Bauernmuseum unterstützen.

 

Gemäß der Richtlinien der Gemeinde Selfkant über die Gewährung von Beihilfen an Vereine und Jugendgruppen Ziffer 1.2 sind Vereine im Sinne der Richtlinien alle Vereine, die ihren Sitz in der Gemeinde Selfkant haben, regelmäßig praktische Vereins- und Jugendarbeit leisten und deren Mitglieder überwiegend in der Gemeinde Selfkant wohnen. Nicht dazu zählen Fördervereine, -kreise oder ähnliche Zusammenschlüsse, welche zum Ziel haben Vereine oder Institutionen finanziell zu fördern bzw. zu unterstützen.

 

Frau Deckers verwies auf die Erläuterungen und bat um Wortmeldungen.

 

Alle Fraktionen erklärten übereinstimmend, dass der Verein Bauernmuseum Selfkant e.V. in das Vereinsregister der Gemeinde Selfkant aufgenommen werden soll.

 

Abstimmungsergebnis:                                                   einstimmig

 

Die sachkundige Einwohnerin Frau Heide Huchel erklärte für den Fall, dass sie abstimmungsberechtigt gewesen wäre, hätte sie diesem Beschluss zugestimmt.