Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 3

Beschluss:

 

Die Beschlussfassung wird in die nächste Sitzung der Gemeindevertretung mit der Maßgabe vertagt, dass die Verwaltung bis dahin einen Finanzierungsvorschlag erarbeitet.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

Der bisherige Verkehrsspiegel soll bis zum Abschluss der Umbaumaßnahme aufgestellt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

13        Ja-Stimmen

  2        Nein-Stimmen

  3        Enthaltungen

 


Herr Bürgermeister Corsten stellte vor ab klar, dass die Umgestaltung des Kreuzungsbereiches durch das Straßenverkehrsamt des Kreises Heinsberg angeordnet und deren Umsetzung bereits angemahnt wurde.

 

Werner Jans berichtete, dass sich das Altenheim St. Josef bereit erklärt habe, einen Anteil von 5.000, € unter der Voraussetzung, dass 1. die Maßnahme bis zum 31. März 2008 realisiert wird, 2. der Betrag bei einem Rückbau erstattet wird und 3. die Zufahrt zum Altenheim dauerhaft über den Biesener Weg sichergestellt wird, zu leisten.

 

Nach einer längeren Diskussion zur Finanzierung der Umbaumaßnahme beantragte Heinz Stassen (CDU) die Beschlussfassung in die nächste Gemeindevertretersitzung mit der Maßgabe zu vertagen, dass seitens der Verwaltung ein Finanzierungsvorschlag erarbeitet werden soll.  

 

Josef Neiß (CDU) beantragte, nachdem hierüber ausgiebig diskutiert wurde, den bisherigen Spiegel bis zum Abschluss der Umbaumaßnahme aufzustellen.