Beschluss:

 

Der Gemeindevertretung wurde empfohlen, die Planung zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und den Bürgermeister zu beauftragen, die erforderlichen Maßnahmen zur Umsetzung des Projektes einzuleiten.

Die Umbaumaßnahme sowie die geplanten Renovierungsarbeiten an der Alten Schule in Höngen wurden seitens der Verwaltung mittels Fotos und Grundrisszeichnungen ausführlich erläutert.

 

Ausschussmitglied Dr. Karl-Heinz Kambartel erklärte, wegen der seiner Meinung nach vorhandenen Deckungslücke in Höhe von 92 TEUR werde sich die Fraktion PRO Selfkant der Stimme enthalten.

 

In der anschließenden Diskussion wurden diese Bedenken seitens der Verwaltung ausgeräumt.

 

Es wurde außerdem hervorgehoben, dass das Gebäude schließlich als Jugendtreff für die ganze Gemeinde zur Verfügung stehen werde, es als kultureller Mittelpunkt dienen soll und außerdem als „Haus für Kunst und Kultur“ genutzt werden wird.

 

Schließlich regte das Ausschussmitglied Theo Vromen an, die Eigenleistungen, insbesondere hinsichtlich des Materialkaufs, zu überwachen.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

Anschließend zeigte die Verwaltung erneut die zeitliche Dringlichkeit wegen des Fördermittelabrufes auf. Dies werde dazu führen, dass Ausschreibungsergebnisse und die Auftragserteilungen nicht auf dem üblichen Wege im Fachausschuss beraten werden können, sondern per Dringlichkeitsentscheidung oder alternativ mittels grundsätzlicher Ermächtigung des Bürgermeisters erfolgen dürfen.

 

Schließlich kam der Ausschuss dahingehend überein, der Gemeindevertretung zu empfehlen, Aufträge per Dringlichkeitsentscheidung zu vergeben, wobei anschließend alle Fraktionen über das Ergebnis informiert werden.

 

Abstimmungsergebnis:                                            einstimmig

 

 

Erste notwendige Vorleistungen dürfen auch schon vor der Ratssitzung eingeleitet werden.