Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss:

 

Der Bürgermeister wurde beauftragt, die Möglichkeiten einer entsprechenden Städtepartnerschaft mit einer ungarischen Kommune zu erarbeiten und dann dem Ausschuss und Rat konkrete Vorschläge für eine Beschlussfassung zu unterbreiten.

 

 


Mit Schreiben vom 2. Mai 2007 erreicht die Gemeinde Selfkant ein Schreiben des Honorarkonsuls der Republik Ungarn Hubert Schulte-Kemper.  In dem Schreiben regt er eine Städtepartnerschaft mit einer ungarischen Stadt an, um bilaterale Kontakte aufzubauen.

 

Derzeit hat die Gemeinde Selfkant Städtepartnerschaften mit den deutschen Städten Görlitz, Oberstdorf und List/Sylt.  Städtepartnerschaften werden bei vielen Kommunen seit Jahrzehnten gepflegt. Die europäische Entwicklung veränderte auch die Zielsetzungen vergangener Städtepartnerschaften. Waren direkt nach dem zweiten Weltkrieg noch Völkerverständigungen und Friedenssicherungen die dominierenden Werte, so gewann ab Mitte der 50er-Jahre die europäische Integration an Bedeutung; ein reger Jugend- und Kulturaustausch zwischen den Partnerkommunen setzte ein. Mit dem Fall des „Eisernen Vorhangs“ rückten die mittel- und osteuropäischen Länder stärker in den Blickpunkt der Partnerschaftsbewegung, wobei hier die technische und institutionelle Aufbauhilfe im Vordergrund steht.

 

Mit Beschluss der Gemeindevertretung vom 19.12.2006 hat sich die Gemeinde Selfkant zusammen mit den Gemeinden Gangelt und Waldfeucht für eine Bewerbung als „Leader-Region“ beworben. Die grundlegenden Ansätze von LEADER sind:

 

Territorialer Ansatz mit gebietsbezogenen lokalen Entwicklungsstrategien,

lokale Aktionsgruppen (LAG),

bottom-up-Ansatz mit Entscheidungsbefugnis für die LAG bei der Ausarbeitung

   und Umsetzung der lokalen Entwicklungsstrategie,

multisektorale Konzeption und integrierte Vorgehensweise,

Umsetzung innovativer Konzepte und

Kooperationsprojekte und Vernetzung (transnationale Kooperationen).

 

Die LEADER-Förderung setzt die Regionalen Entwicklungskonzepte (ILEK) in den Regionen um. Darüber hinaus werden gebietsübergreifende und transnationale Kooperationen im Rahmen von LEADER-Projekten sowie die Vernetzung ländlicher Gebiete und der LAG´en mit 50 % der Projektkosten gefördert.

 

Frau Deckers (CDU) beantragte, dass man nach Möglichkeit eine Städtpartnerschaft aus dem Bereich der Partnerschaft des Kreises Heinsberg aus der Region Komárom-Esztergom/Ungarn suchen sollte.


Abstimmungsergebnis:

 

24 Ja-Stimmen

3 Enthaltungen