Sitzung: 27.04.2017 Verkehrs-, Bau- und Umweltausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: 335/2017
Beschluss:
Der Ausschuss beschließt die Aufstellung von 5 Mitfahrerbänken unter der Voraussetzung, dass die Finanzierung der aufzustellenden Einheiten vom Gewerbeverband – wie oben dargestellt – erreicht werden kann.
Sachverhalt:
Es wird Bezug genommen auf die Vorlage 299/2017 und die Beratungen dazu im Verkehr-, Bau- und Umweltausschuss bzw. im Rat.
Inzwischen hat ein Gespräch mit allen Fraktionsvorsitzenden und dem Gewerbeverband Selfkant stattgefunden.
Ergebnis des Gespräches war:
a) Es sollen zunächst ca. 5 Mitfahrerbänke aufgestellt werden
b) Die Bank und Wegweiser sollen mit einer Landkarte Selfkant kombiniert werden.
c) Der Gewerbeverband wird versuchen, die Werbetafel, die Bank und die Wegweiser über Sponsoren oder Werbepartner zu finanzieren.
d) Die Verwaltung schlägt dazu – wie ebenfalls vereinbart - folgende Aufstellorte vor:
- Havert Ortsmitte Nähe Kirche
- Millen Am Park & Bike- Platz
- Saeffelen, Einmündung Grenzstraße-L228
- Schalbruch Ortsmitte Nähe Kirche
- Hillensberg Am ehemaligen Feuerwehrgerätehaus
Ziele sollten dabei die Einkaufsmöglichkeiten, Rathaus und Arztpraxen sein.
e) die Verwaltung hat – wie im Ausschuss diskutiert - die Nachbarkommunen über das Projekt informieren um eine gemeindeübergreifende Lösung anzustreben; Ergebnisse lagen bei Erstellung des TOPs noch nicht vor.
Nach reger Diskussion ließ der Ausschussvorsitzende über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig