Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung nimmt die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis.
Sachverhalt:
Die Fraktion der Bündnis 90 / Die Grünen beantragt mit Schreiben vom 10.01.2017, welches als Anlage beigefügt ist, die Prüfung der Umsetzungs- und Nutzungsmöglichkeiten des Förderprogramms für die kommunale Schulinfrastruktur.
Zur
Verbesserung der kommunalen Schulinfrastruktur stellt das Land den Kommunen
Schuldendiensthilfen in Höhe von bis zu zwei Milliarden für Kredite zur
Verfügung, die im Rahmen des Programms "NRW.BANK.Gute Schule 2020"
aufgenommen werden, verteilt auf die Jahre 2017 bis 2020. Hiervon entfallen auf
die Gemeinde Selfkant rund 750.000 €. Mit den Krediten soll die Sanierung,
Modernisierung und der Ausbau der baulichen und digitalen kommunalen
Schulinfrastruktur in NRW
finanziert werden. Die Schuldendiensthilfen erstrecken sich auf eine
vollständige Übernahme der Zins- und Tilgungsleistungen.
Das Land leistet die Schuldendiensthilfen unmittelbar an die NRW.BANK.
Die im Vorfeld bereits angelaufene
aktuelle Planung der Gemeindeverwaltung
zu diesem Förderprogramm sieht vor, erst im Jahr 2018 mit der Umsetzung zu
beginnen. Ein erstes Gespräch mit der zuständigen NRW-Bank hat bereits
stattgefunden.
In der Sitzung wird über die vorgesehenen Maßnahmen berichtet werden.
Herr Schwartzmanns erläuterte
die Vorhaben anhand einer Präsentation. Diese wurde dem Tagesordnungspunkt in
Mandatos beigefügt.