Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den Wirtschaftsweg zum Neubaugebiet „Schienegraaf“ im Bereich der Aufschulterung unter Beachtung der Verfügung des Straßenverkehrsamtes vom 13. Februar 2007 erfolgsabhängig auf unbestimmte Zeit mittels umlegbarem Pfosten zu sperren.

 


Heinz Stassen (CDU) erläuterte kurz die Situation und stellte heraus, dass eine Sperrung  sicherlich nicht die ideale Lösung sei, ein Abfluss des Verkehrs aus dem Baugebiet  „Schienegraaf“ über die Bahnstraße jedoch weder geplant war noch gewollt ist. Herr Stassen beantragte daraufhin den in Rede stehenden Wirtschaftsweg erfolgsabhängig auf unbestimmte Zeit mittels umlegbarem Pfosten zu sperren.

 

Theo Vormen (SPD) gab zu bedenken, dass umlegbare Pfosten oft nicht den gewünschten Erfolg bringen und sprach sich für eine fest installierte Sperrschwelle aus.

 

Heinz Fiegen (FDP) erinnerte in dem Zusammenhang an mögliche Probleme mit landwirtschaftlichen Anliegern.

 

Anschließend wurde über den Antrag der CDU-Fraktion abgestimmt.


Abstimmungsergebnis:

13 Ja-Stimmen

  5 Nein-Stimmen