Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit ihren Anlagen wird in der im Entwurf vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Sachverhalt:

Den Mitgliedern der Gemeindevertretung wurde der Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit ihren Anlagen fristgerecht zugeleitet.

 

Der Entwurf der Haushaltssatzung 2016 wurde im Amtsblatt der Gemeinde Selfkant am 14.02.2016 öffentlich bekannt gemacht.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss wird sich mit dem Entwurf in seiner Sitzung am 25.02.2016 beschäftigen.

 

Der Bürgermeister rief den Tagesordnungspunkt auf.

 

Im Anschluss folgten die Haushaltsreden des Kämmerers Herrn Wever, der CDU vorgetragen von Herrn Ruers die gemeinsame Rede der SPD, FDP, GRÜNEN und Pro Selfkant vorgetragen von Herrn Peters, Herrn Grüters, Herrn Hamers, und Herrn Tellers und die Rede von Herrn Karl Busch für die FDP.

 

Die Reden sind den Sitzungsunterlagen beigefügt.

 

Nach einer kurzen Stellungnahme des Bürgermeisters und Diskussion zum Haushalt ließ er über den Beschlussvorschlag abstimmen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

15 Ja-Stimmen

14 Nein-Stimmen