Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Gemeinde Selfkant stimmt der Kofinanzierung für die Antragstellung zur Städtebauförderung zu.

 


Sachverhalt:

Die Gemeinden Gangelt, Waldfeucht  und Selfkant sind gemeinsam mit der Stadt Heinsberg auf dem Weg sich für die Städtebauförderung des Landes NRW zu bewerben.

Nach einer ersten Besprechung mit dem zuständigen Referenten bei der Bezirksregierung Köln sind Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur, Dorferneuerung und energetischen Verbesserung in unserer Region besonders aussichtsreich für eine entsprechende Förderung. Dabei kann nach derzeitigen Erkenntnissen von einer Förderung von 80 % ausgegangenen werden.

Die einzelnen Antragsmaßnahmen werden gesondert  Gegenstand einer Beschlussfassung durch den Rat der Gemeinde Selfkant sein.

 

Für die prinzipielle Antragstellung konnte das Büro VdH, Erkelenz gewonnen werden, das hierfür einen Kostenansatz in Höhe von 25.000 € angesetzt hat. Seitens der Bezirksregierung wurde auch dazu eine Förderquote von 80 % zuerkannt. Davon ausgehend verbleiben insgesamt 5.000 € an Kofinanzierung. Dieser Betrag teilt sich nach Absprache der Bürgermeister zu je ½ auf die Stadt Heinsberg und die drei Selfkantgemeinden. Für die Gemeinde Selfkant verbleibt demnach ein eigener Kofinanzierungsanteil in Höhe von rund 1.700,-- €.

 

Nach kurzer Diskussion und Klärung von Detailfragen ließ der Bürermeister über den Beschlussvorschlag abstimmen.


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig