Sitzung: 18.03.2015 Ausschuss für Wirtschaftsentwicklung, Tourismus, Partnerschaft und Kultur
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: 046/2015
Sachverhalt:
Gemäß § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NW sind die nachfolgend aufgeführten sachkundigen Bürger von der Vorsitzenden in feierlicher Form zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu verpflichten:
Klaus Peters
Jürgen Hensgens
Josef Houben
Willi Küsters
Christoph Meiers
Ralf Bergendahl
Gottfried Engendahl
Die einzuführenden sachkundigen Bürger verpflichten sich wie folgt:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde. So wahr mir Gott helfe.“
Die Verpflichtungserklärung kann auch ohne die Worte „So wahr mir Gott helfe“ ausgesprochen werden.
Frau Deckers verpflichtete die sachkundigen Bürger:
Klaus Peters
Jürgens Hensgens
Josef Houben
Willi Küsters
Ralf Bergendahl und
Gottfried Engendahl
unter Ablegung der Verpflichtungsformel.
Herr Christoph Meiers war nicht anwesend.