Beschluss:
Die Entscheidung wird in die Sitzung des Planungsausschusses im Januar
2024 vertagt. Im Rahmen dieser Sitzung soll auch eine Ortsbesichtigung
stattfinden
Sachverhalt:
Mit beigefügtem Schreiben vom 06.10.23
beantragt der Ortsvorsteher von Saeffelen/Heilder für die notwendige
Neuanschaffung eines Absturzgeländers am Dorfsaal Saeffelen Infrastrukturmittel
in Höhe von 10.912,30 Euro einzusetzen.
Derzeit stehen für Saeffelen/Heilder keine
Infrastrukturmittel mehr zur Verfügung. Der Ortsvorsteher verweist in seinem
Antrag darauf, dass im Jahr 2024 mit neuen Infrastrukturmitteln für den Ort zu
rechnen ist.
Die Abrechnung erfolgt auf Basis der
vorgelegten Kaufbelege. Sofern der Rechnungsempfänger vorsteuerabzugsberechtigt
ist, werden ausschließlich die Netto-Beträge berücksichtigt.
Nach Aufruf des Tagesordnungspunktes stellte
Herr Stassen unter Verweis auf die Vorberatung erneut einen Vertagungsantrag.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig