Beschluss:

Die Entscheidung wird in die Sitzung des Planungsausschusses im Januar 2024 vertagt. Im Rahmen dieser Sitzung soll auch eine Ortsbesichtigung stattfinden

 

Sachverhalt:

Mit beigefügtem Schreiben vom 06.10.23 beantragt der Ortsvorsteher von Saeffelen/Heilder für die notwendige Neuanschaffung eines Absturzgeländers am Dorfsaal Saeffelen Infrastrukturmittel in Höhe von 10.912,30 Euro einzusetzen.

 

Derzeit stehen für Saeffelen/Heilder keine Infrastrukturmittel mehr zur Verfügung. Der Ortsvorsteher verweist in seinem Antrag darauf, dass im Jahr 2024 mit neuen Infrastrukturmitteln für den Ort zu rechnen ist.

 

Die Abrechnung erfolgt auf Basis der vorgelegten Kaufbelege. Sofern der Rechnungsempfänger vorsteuerabzugsberechtigt ist, werden ausschließlich die Netto-Beträge berücksichtigt.

 

Herr Joerißen führte zu diesem Thema aus. Neue Kosten um 30.000 € da der zweite Fluchtweg über eine Treppe daragestellt warden muss.

 

Nach Aufruf des Tagesordnungspunktes ergab sich eine Diskussion über die Vorgehensweise und den Kostenträger.

 

Der Bürgermeister schlug vor, die Beratung der Thematik in den Januar 2024 zu verschieben und weiter darüber zu beraten.

 

Herr Stassen beantragte daher die Vertagung.

 

Hierüber ließ der Bürgermeister abstimmen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig