Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

Die Änderung der 6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Gemeinde Selfkant (2011 bis 2016) wird vorbehaltlich der Beschlussfassung zum Haushalt 2012 – insbesondere der laut ABK in 2012 durchzuführenden Maßnahmen – beschlossen.

 

 


Die Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung am 30. März 2011 die 6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Gemeinde Selfkant (2011 bis 2016) beschlossen. Das daraufhin der Bezirksregierung Köln vorgelegte Konzept hat diese zwischenzeitlich abschließend geprüft. Die hierzu ergangene Verfügung vom 29. Dezember 2011  ist der Sitzungsvorlage als Anlage beigefügt.

 

Hierin führt die Bezirksregierung aus, dass sie das Konzept mitgetragen wird, sofern eine vollständige Finanzierung der ursprünglich in 2016 nur anfinanzierten und in 2017 restfinanzierten Maßnahmen (99.06.06) im ersten Fortschreibungshorizont (bis 2016) vorgenommen wird.

 

Hierzu wurde die ursprünglich in 2016 geplante Anfinanzierung der Maßnahmen 99.06.06 in Höhe von 55.000,- € ins Jahr 2015 und die in 2017 vorgesehene Restfinanzierung in Höhe von 382.000,- € ins Jahr 2016 verschoben. Die im ursprünglich beschlossenen ABK abzuändernden Seiten sind der Sitzungsvorlage als Anlage beigefügt.

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig