Sitzung: 23.08.2022 Planung- und Umweltausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 14
Vorlage: 970/2022
Beschluss:
Die Gemeindevertretung nimmt die Ergebnisse
der Hauptprüfungen zur Kenntnis und beauftragt den Bürgermeister in den
folgenden Haushaltsjahren jährlich 250.000,- € für Sanierungsarbeiten an den
Brückenbauwerken einzuplanen.
Sachverhalt:
In der Gemeinde Selfkant befinden sich 22
Brückenbauwerke die nach DIN 1076 einer regelmäßigen Überwachungs- und
Prüfpflicht unterliegen. Alle 6 Jahre sind die Brücken einer Hauptuntersuchung
durch einen sachkundigen Prüfingenieur zu unterziehen. Die Gemeindeverwaltung
hat das Ingenieurbüro H.A. Meyer aus Stolberg mit der Durchführung der
Hauptuntersuchungen beauftragt, welche im Zeitraum Dezember 2021 bis Januar
2022 erfolgten.
Die Hauptuntersuchungen kommen zu dem
Ergebnis, dass sich der maßgebliche Teil der Brückenbauwerke in einem
mittelmäßig guten Zustand befindet. Lediglich die Fußgängerbrücke hinter dem
alten Feuerwehrgerätehaus in Saeffelen über den Saeffeler Bach befindet sich in
einem schlechten Zustand. Die Zustandsnoten der jeweiligen Brückenbauwerke
können der in der Einladung als Anlage
beigefügten Tabelle und den in der Einladung als Anlage beigefügten Prüfberichten entnommen werden. Im Wesentlichen
sind bei nahezu allen Bauwerken die Schutzgeländer zu erneuern, da die Höhe zu
gering ist, das Geländer korrodiert ist oder die Füllstäbe (Absturzsicherung)
nicht vorhanden sind. Zudem gibt es Betonabplatzungen, die zu beheben sind, um
eine weitere Verschlechterung der tragenden Bauwerkskonstruktion zu vermeiden.
Zum Teil sind auch Schäden an der Fahrbahnoberfläche vorhanden und es gibt
Ausspülungen/Schäden an den Sohl- und Böschungsbefestigungen.
Durch das Ingenieurbüro Meyer wurden die
geschätzten Sanierungskosten ermittelt. Die Kosten können ebenfalls der in der
Einladung als Anlage beigefügten
Tabelle entnommen werden und belaufen sich (mit Stand vom April 2022) in Summe
auf rund 1.071.000,- € brutto (900.000,- € netto).
In den folgenden Haushaltsjahren sollen
jährlich 250.000,- € eingeplant werden um die Schäden an den Brückenbauwerken
sukzessive zu beheben. Verkehrswichtige Brücken sollen hierbei bevorzugt
saniert werden.
Nach kurzer Diskussion und Erläuterungen von
Herrn Wolters, erwähnte Herr Stassen von der CDU-Fraktion, dass das Geländer
der Brücke hinter dem alten Feuerwehrhaus in Saeffelen vor kurzem teilweise
abgefallen ist. Herr Wolters bestätigte, dass ihm das schon mitgeteilt wurde
und der Bauhof kurzfristig das Geländer provisorisch Instand setzt, aber auf
langer Sicht die ganze Brücke abgerissen und neugebaut werden muss. Danach ließ
der Ausschussvorsitzende über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.