Sitzung: 17.05.2011 Verkehrs-, Bau- und Umweltausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2
Vorlage: 631/2011
Beschluss:
Die
Niederschrift zu TOP 1 5. Änderung des
Bebauungsplanes Nr. 13 – Tüddern, Kirchenfeld wird wie folgt geändert:
Heinz-Hubert Ruers (CDU)
und Stefan Küffner (FDP) erklärten, dass man dem Antrag zustimmen werde, um dem
demographischen Wandel durch entsprechende Maßnahmen gerecht zu werden.
Vor
Beginn der Beratung erklärten Rolf Cleven und Heinz Stassen ihre Befangenheit.
Auf
Seite 4 der Niederschrift zur 7. Sitzung des Verkehr-, Bau- und
Umweltausschusses wurde zu TOP 1 5.
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 – Tüddern, Kirchenfeld protokolliert, dass Rolf
Cleven und Heinz Stassen vor Beginn der Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt
ihre Befangenheit erklärten und den Sitzungssaal verließen. Heinz Stassen
(CDU) und Stefan Küffner (FDP) erklärten, dass man dem Antrag zustimmen
werde, um dem demographischen Wandel durch entsprechende Maßnahmen gerecht zu
werden.
Die Erklärung der CDU-Fraktion wurde von Heinz-Hubert
Ruers und nicht wie protokolliert von Heinz Stassen abgegeben.
einstimmig