Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung von Kostenersatz und Entgelten in der Gemeinde Selfkant bei Einsätzen der Feuerwehr vom 02.04.2020. 

 

Sachverhalt:

In den vergangenen Monaten wurden verschiedene Fahrzeuge für die Feuerwehr angeschafft und ältere ausrangiert. Damit diese entsprechend dem BHKG bei Einsätzen abgerechnet werden können, müssen sie kalkuliert und im Kostentarif eingefügt werden. Grundsätzlich sind alle Tarifstellen überprüft und angepasst worden.

 

Auch die Pauschale für die Einsätze bei Fehlalarmen von Brandmeldeanlagen muss angepasst werden. Die neu errechneten Werte nehmen dort Einfluss auf die Höhe des Betrages. Die Pauschale berechnet sich nach dem Ausrückmodus eines Zuges

(1. Abmarsch = 2 Löscheinheiten für die Dauer einer halben Stunde).

 

Die Änderungssatzung mit neuem Kostentarif sowie die Kalkulation sind als Anlage beigefügt.

 

 

Da keine Wortmeldungen ergingen, ließ der Bürgermeister über den Beschlussvorschlag abstimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig