Sitzung: 04.06.2019 Verkehrs-, Bau- und Umweltausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: 576/2019
Sachverhalt:
Gemäß § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NW ist der sachkundige Bürger
Herr Heinz Hoeijmakers
vom Vorsitzenden in feierlicher Form zur Wahrnehmung seiner Aufgaben zu
verpflichten.
Der einzuführende sachkundige Bürger verpflichtet sich wie folgt:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und
Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze
beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.
So wahr mir Gott helfe.“
Die Verpflichtungserklärung kann auch ohne die Worte „So wahr mir Gott
helfe“ ausgesprochen werden.
Der Ausschussvorsitzende verpflichtete Herrn Heinz Hoeijmakers als sachkundigen Bürger für den Verkehr-, Bau- und Umweltausschuss.