Sitzung: 15.12.2009 Ausschuss für Schule, Jugend, Sport und Soziales
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Vorlage: 515/2009
Beschlussvorschlag:
ohne
Sachverhalt:
Gemäß § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NW wurden folgende sachkundige Bürgerinnen und Bürger vom Vorsitzenden in feierlicher Form zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet:
Fred Cohnen
Sebastian Mühlenberg
Anna Stelten
Bernd Douven
Claus Kuckartz
Christoph Meiers
Stephan Küffner
Peter Hamers
Die einzuführenden sachkundigen Bürger verpflichteten sich wie folgt:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde. So wahr mir Gott helfe.“
Die Verpflichtungserklärung konte auch ohne die Worte „So wahr mir Gott helfe“ ausgesprochen werden.