Sitzung: 17.11.2009 Verkehrs-, Bau- und Umweltausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 500/2009
Gemäß § 67 Abs. 3 der
Gemeindeordnung NW wurden folgende sachkundige Bürger vom Vorsitzenden in
feierlicher Form zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu verpflichten:
Hans Gransch
Jörg Borgans
Hermann-Josef Backhaus
Marcel Geilen
Patrick Peters
Karl Busch
Arnold Adams
Die einzuführenden sachkundigen Bürger verpflichteten sich wie folgt:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde. So wahr mit Gott helfe.“
Die Verpflichtungserklärung könnte auch ohne die Worte „So wahr mit Gott helfe“ ausgesprochen werden.