Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Selfkant stimmte dem „EUROMOSA-Projekt Laboratorium“, in der Fassung der Basisnotiz (Version Mai 2009) und des integralen Finanzplanes zu. Sie ermächtigte den Bürgermeister den diesbezüglichen EU-Förderantrag zu stellen.

 

Die Gemeindevertretung hat am 12. Juni 2008 beschlossen, die bewährte euregionale Zusammenarbeit unter dem Namen EUROMOSA auch im Zeitraum 2008 – 2013  fortzusetzen.  Hierzu ermächtigte sie den Bürgermeister am 28. November 2008, die entsprechende Kooperationsvereinbarung zu unterzeichnen.

 

Zwischenzeitlich wurde durch die Lenkungsgruppe von EUROMOSA das „Projekt Laboratorium“ soweit vorbereitet, dass zur Finanzierung des Projektes vor Ende August 2009 durch die Gemeinde Echt-Susteren im Namen der fünf Partner bei der Euregio Maas-Rhein ein Förderantrag im Rahmen des Interreg IV-A-Programms vorgelegt werden wird. Über diesen Antrag entscheidet die Lenkungsgruppe der Euregio Maas-Rhein am 11. Dezember 2009. Im Falle einer positiven Entscheidung finanziert Interreg über einen Zeitraum von drei Jahren 50 Prozent der Projektkosten. Die restlichen 50 % müssen aus gemeindlichen, regionalen oder nationalen Mitteln gedeckt werden. Nach Bewilligung kann das Projekt am 1. Januar 2010 an den Start gehen.

 

Als Anlage ist die Informationsmappe zum „Projekt  Laboratorium“ – mit Basisnotiz, (Version Mai 2009) und einer Zusammenfassung – beigefügt. Hinsichtlich der Details zu den Projekten und Budgets wird auf die ausführliche Basisnotiz und den integralen Finanzplan verwiesen.

 

Hinweis:

Bei einer entsprechenden Beschlussfassung gilt der Finanzierungsanteil der Gemeinde Selfkant lediglich für den aus dem Projekt „Laboratorium“ selber entstehenden Kosten.

Die Finanzierung des Kostenanteils für aus dem Laboratorium entstehende Einzelprojekte bedarf gesonderter Beschlüsse durch den Rat.

 

Herr Bürgermeister Corsten erläuterte nochmals die Angelegenheit. Er ging speziell auf die Finanzierung der Projekte ein.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig