Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorschlag:

 

Die Planung wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 


Sachverhalt:

 

Zwischen dem Landesbetrieb Straßenbau NRW, Niederlassung Mönchengladbach (stellvertretend für die Bundesrepublik Deutschland) und der Gemeinde Selfkant wurde eine Vereinbarung geschlossen, wonach die Gemeinde Selfkant drei Regenwasserbehandlungsanlagen im Bereich der Landstraße L47 (früher Bundesstraße B56) in Süsterseel und Wehr errichten wird und der Landesbetrieb Straßenbau NRW die Kosten für den Bau der Anlagen an die Gemeinde Selfkant erstatten wird, mit Ausnahme eines Eigenanteils in Höhe von 25.500,00 €. Die Gemeindevertretung hat in der Sitzung am 14. Dezember 2017 dieser Vorgehensweise zugestimmt und den Bürgermeister ermächtigt, den Bau der drei Regenwasserbehandlungsanlagen durchzuführen.

 

Durch das Ingenieurbüro Achten und Jansen aus Aachen wurde zwischenzeitlich die Planung zum Bau der Regenwasserbehandlungsanlagen erstellt. Die Planung ist in der Einladung als Anlage beigefügt und kann bei Bedarf erläutert werden.

 

Nach kurzer Erläuterung durch Herrn Wolters von der Gemeindevertretung, ließ der Ausschussvorsitzende über den Beschlussvorschlag abstimmen.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig