Beschluss:

Sodann ließ Frau Deckers über die Eintragung des Vereins „Oldtimer Freunde Selfkant Hillensberg e.V. in das Vereinsregister abstimmen.

 

Vor Eintritt in den Tagesordnungspunkt erklärte Herr Alfons Crombeen seine Befangenheit.

 

Mit Schreiben vom 26.05.2008 beantragten die Oldtimer Freunde Selfkant-Hillensberg e.V. die Aufnahme in das Vereinsregister der Gemeinde Selfkant. Der Verein ist gemeinnützig anerkannt durch das Finanzamt Geilenkirchen vom 29.04.2008. Der Freistellungsbescheid des Finanzamtes sowie der Vereinsregisterauszug waren in Kopie beigefügt.

 

Gemäß den Richtlinien der Gemeinde Selfkant über die Gewährung von Beihilfen an Vereine und Jugendgruppen Ziffer 1.2 sind Vereine im Sinne der Richtlinien alle Vereine, die ihren Sitz in der Gemeinde Selfkant haben, regelmäßig praktische Vereins- und Jugendarbeit leisten und deren Mitglieder überwiegend in der Gemeinde Selfkant wohnen. Nicht dazu zählen Fördervereine, -kreise oder ähnliche Zusammenschlüsse, welche zum Ziel haben Vereine oder Institutionen finanziell zu fördern bzw. zu unterstützen.

 

Im Namen der CDU-Fraktion beantragte Herr Neiß, dem Antrag auf Aufnahme in das Vereinsregister der Gemeinde Selfkant zuzustimmen. Die anderen Fraktionen schlossen sich dem an.

Abstimmungsergebnis:                                                               einstimmig