Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschloss die Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Selfkant.

 

Die Straßenreinigung in der Gemeinde Selfkant ist durch Satzung vom 30. April 1980 geregelt.

 

Auf Grund der Schaffung von Neubaugebieten und Aussiedlerhöfen ist diese zu aktualisieren bzw. neu zu fassen. Der eigentliche Satzungstext wurde weitestgehend nicht geändert.

 

Die neu gefasste Satzung ist als Anlage beigefügt und tritt zum 01.01.2009 in Kraft. Gleichzeitig wird die Satzung vom 30.04.1980 außer Kraft gesetzt.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig