Sachverhalt:

Mit Schreiben vom 26.08.2019, das als Anlage beigefügt ist, beantragt der CDU-Ortsverband Hillensberg die Gewährung eines Zuschusses zur Reinigung der „St. Michael Statue“ sowie zur Instandsetzung der Inschriften am Ehrenmal in Hillensberg.

Nach Aussage des CDU-Ortsverbandes wird das Ehrenmal Hillensberg von Hillensberger Bürgern regelmäßig gesäubert und gepflegt. Jedoch können diese die St. Michael Statue nicht reinigen, da sie zu hoch ist und dafür ein Gerüst benötigt wird und dies nur von einer Fachfirma durchgeführt werden kann.

Im Antrag heißt es weiter, dass die Inschriften der Gefallenen der beiden Weltkriege nachgestrichen werden müssen.

Gemäß Ratsbeschluss vom 20. September 2001 werden Zuschüsse für Kulturdenkmäler in Höhe von 3.100 € je Jahr im Haushalt bereitgestellt. Dabei sollen 50 % der Materialkosten, max. jedoch 3.100 € als Zuschuss je Maßnahme gezahlt werden. Es werden also nur Materialkosten und nicht der Arbeitslohn bezuschusst.

Haushaltsmittel stehen nur bedingt zur Verfügung, da bereits Mittel zu Sanierung des Kriegerdenkmals Saeffelen in Höhe von 1.250 € voraussichtlich verausgabt werden.

Der CDU-Ortsverband wird bis zur Sitzung entsprechende Kostenvoranschläge vorlegen.

Auswirkungen auf das Klima sind nicht zu erwarten. Die Reinigung der Statue sollte mit  ökologisch abbaubaren Reinigungsmitteln erfolgen und die Instandsetzung der Inschriften am Ehrenmal mit ökologischer Farbe.

Beschlussvorschlag:

Über den Antrag des CDU-Ortsverbandes Hillensberg ist zu beraten und zu entscheiden.