Beschluss:
1. Das Investitionsprogramm als Grundlage für die Finanzplanung wurde in der vorliegenden Form mit folgenden Gesamtsummen beschlossen:
2007 = 2.657.000 €
2008 = 4.475.000 €
2009 = 701.000 €
2010 = 361.000 €
2011 = 351.000 €
2. Der Finanzplan für die Jahre 2007 bis 2011 wurde mit folgenden Gesamtsummen zur Kenntnis genommen:
Einnahmen / € Ausgaben / €
2007 = 17.351.000 17.351.000
2008 = 20.417.000 20.417.000
2009 = 18.107.000 18.107.000
2010 = 18.182.000 18.182.000
2011 = 18.881.000 18.881.000
Der Entwurf des Investitionsprogramms der Gemeinde Selfkant für den Planungszeitraum 2008 bis 2011 wurde den Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern mit dem Entwurf der Haushaltssatzung 2008 bis Ende November 2007 zugeleitet.
Woraus sich die Änderungen der Gesamtsummen in 2008 zusammensetzen, geht aus den Erläuterungen zum Tagesordnungspunkt 226/2007/1 hervor.
Darüber hinaus wurde in den Folgejahren folgendes berücksichtigt:
2009: 130.93510 – Vermögenswirksame Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und
-spezialgeräten (+180.000 EUR)
Hierfür wurde in 2008 eine zusätzliche Verpflichtungsermächtigung vorgesehen.
2009 bis 2011: 720.11010 – Gebühren für die Biotonne (60.000 EUR)
Hieraus ergeben sich abschließend die nachgenannten Ansätze in 1000 EUR:
2009 2010 2011
Allg. Zuführ. an den Vermögenshaush.: 1.855 1.755 2.094
Rücklagenzuführung: 1.285 1.547 1.953
Abstimmungsergebnis:
24 Ja-Stimmen
2 Enthaltungen