Beschluss:

 

Die Umsetzung der Ortskernsanierung Höngen wird auf einen späteren Zeitpunkt verschoben und vorerst nicht weiter verfolgt.

 

Sachverhalt:

 

Die Gemeinde Selfkant beantragte im Jahr 2021 die Fortschreibung des IEK „Die Westzipfelregion“, für das Programmjahr 2022, bei der unter anderem die Ortskernsanierung Höngen mit der Umgestaltung der Kirchstraße und Entwicklung des Dorfplatzes im historischen Ortskern umgesetzt werden sollte. Da zu der hier genannten Maßnahme jedoch im Rahmen der Städtebauförderung kein Förderbescheid erteilt wurde, ist zu entscheiden, ob an der Umsetzung der Ortskernsanierung Höngen, hier im Speziellen die Entwicklung des Dorfplatzes im historischen Ortskern, unter den v. g. Voraussetzungen weiter festgehalten werden soll.   

 

Als Alternative zur versagten Städtebauförderung bestünde die Möglichkeit, eine Projektförderung über die „Dorferneuerung“ in günstigstenfalls vier Bauabschnitten mit jeweils 65% Fördermitteln zu beantragen, da die max. Zuwendungssumme pro Projekt auf 250.000,- € begrenzt ist. Das Gesamtprojekt wurde bei der Projektplanung bereits in drei Bauabschnitte unterteilt (siehe beigefügter Lageplan, Anlage 1 in der Einladung), zur Wahrung einer maximalen Förderung über die „Dorferneuerung“ müsste ein zusätzlicher Bauabschnitt gebildet werden.  

 

Die Baukosten für die bisherigen drei Bauabschnitte (1.168.549,36 € brutto) sind in der Einladung den Anlagen 2 bis 4 zu entnehmen und stellen sich wie folgt dar:

 

1.    östlicher Bereich des Dorfplatzes inkl. des Teilabschnitts der Kirchstraße (1a)

760.241,11 € (brutto)

2.    westlicher Bereich des Dorfplatzes (1b)

233.846,20 € (brutto)

3.    Parkplatz im Norden (2)

174.462,05 € (brutto)

 

Bei einer nach Fördergesichtspunkten „günstigen“ Bildung der vier Bauabschnitte könnte der gemeindliche Eigenanteil 408.992,29 € (brutto) betragen.

 

Nach mehreren Wortmeldungen war man sich einig, dass aktuell eine Umsetzung der Ortskernsanierung Höngen keinen Sinn macht. Daraufhin formulierte der Ausschussvorsitzende den Beschluss und ließ darüber abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen.