Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beauftragt den Bürgermeister mit der Umsetzung des Parkraumkonzeptes für die Hauptstraße und das Parkraumkonzept für die Bergstraße wird in die Gemeindevertretung vertagt.

 

Sachverhalt:

 

Bezug genommen wird auf die Vorlage 941/2022. Das beauftragte Ingenieurbüro hat inzwischen den Entwurf hier eigereicht. Dieser wurde erörtert und anschließend mit dem Straßenverkehrsamt abgestimmt.

 

Der anordnungsfähige Lageplan wird in der Sitzung vorgestellt.

 

Herr Bienwald stellte seitens der Verwaltung die beiden erstellten Parkraumkonzepte vor und im Anschluss wurde über die Konzepte ausführlich diskutiert.

 

Herr Stassen bat im Namen der CDU-Fraktion um Vertagung des Parkraumkonzeptes für die Bergstraße in Hillensberg in die folgende Sitzung der Gemeindevertretung, da die CDU noch Gespräche mit der Bürgerschaft führen möchte.

 

Daraufhin formulierte der Ausschussvorsitzende den Beschlussvorschlag um und ließ über diesen abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen.