Beschluss:

Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit ihren Anlagen wird in der im Entwurf vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Sachverhalt:

Den Mitgliedern der Gemeindevertretung wurde der Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit ihren Anlagen fristgerecht zugeleitet.

 

Der Entwurf der Haushaltssatzung 2021 wurde im Amtsblatt der Gemeinde Selfkant am 03.01.2021 öffentlich bekannt gemacht.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss wird in seiner Sitzung am 04.02.2021 über den Entwurf der Haushaltssatzung beraten.

 

Herr Bürgermeister Reyans eröffnete den Tagesordnungspunkt und erklärte, dass sich die im Rat vertretenen Parteien geeinigt haben, aufgrund der Corona-Pandemie keine Haushaltsreden zu halten, sondern lediglich kurze Statements abzugeben und die ausführlichen Stellungnahmen zur Niederschrift zu geben.

 

Anschließend nahmen Herr Ruers für die CDU, Herr Tellers für SPD, Pro Selfkant und die Grünen und Herr Busch für die FDP kurz Stellung und dankten dem Kämmerer und seinen Mitarbeitern für die geleistete Arbeit.

 

Alsdann ließ Herr Reyans über den Beschlussvorschlag abstimmen.

 

Die Haushaltsreden wurden der Sitzung als Dokumente beigefügt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig