Beschluss:

 

Der Tagesordnungspunkt wird in nichtöffentlicher Sitzung weiterbehandelt

 

 

 

Sachverhalt:

 

Der Rat der Gemeinde Selfkant hat in der Sitzung vom 12.07.2018, TOP 21,n.Ö., den Antrag einer Immobilienfirma auf Erwerb eines Teilgrundstücks der Parkplatzfläche hinter dem Rathaus abgelehnt. Es wurde sich dafür ausgesprochen, die Fläche nach Abriss der Unterstellmöglichkeit insgesamt zu überplanen. Die Gemeindeverwaltung ist dieser Vorgabe gefolgt und hat eine entsprechende Planung für den vorhandenen Parkplatz hinter dem Rathaus im Hause erarbeitet. Danach ist vorgesehen, die Parkplatzfläche zu erneuern und ein Gebäude mit PKW-Garagen und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder, Mülltonnen, Werkzeuge etc. zu errichten. Der vorhandene Parkplatz weist im asphaltierten Bereich erhebliche Schäden in Form von Rissbildungen, Absackungen und Aufbrüchen auf. In diesem Zuge sollen daher auch die auf dem Grundstück verlaufenden Entwässerungsleitungen saniert werden.

Die Planung wird in der Sitzung vom Ingenieur / Architekten des Hauses vorgestellt und erläutert.

Hinsichtlich der nach der Planung erforderlichen Baulast für das Gebäude wird die Verwaltung mit dem Eigentümer des Nachbargrundstück eine entsprechende Vereinbarung besprechen.

 

Der Bürgermeister erläuterte den Tagesordnungspunkt und bat Herrn Wolters und Herrn Goertz darum, die Planung kurz vorzustellen. Nach Vorstellung der Planung wurde diese eingehend diskutiert.

 

Aus der Diskussion heraus ergab sich die Notwendigkeit, den Tagesordnungspunkt in nichtöffentlicher Sitzung weiterzubehandeln. Hierüber ließ der Bürgermeister abstimmen.

 

(Dies wird in der Niederschrift unter dem Tagesordnungspunkt N16 Mitteilungen des Bürgermeisters nichtöffentlich protokolliert.)

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig