Sitzung: 04.06.2019 Ausschuss für Schule, Jugend, Sport und Soziales
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: 418/2018
Sachverhalt:
In der Sitzung des Rates der Gemeinde Selfkant vom 19.10.2017, TOP 5,
wurde Herr Dr. Osman Djajadisastra für die FDP zum Mitglied im Ausschuss für
Schule, Jugend, Sport und Soziales gewählt.
Gemäß § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NW ist der sachkundige Bürger
Herr Dr. Osman Djajadisastra
vom Vorsitzenden in feierlicher Form zur Wahrnehmung seiner Aufgaben zu
verpflichten.
Der einzuführende sachkundige Bürger verpflichtet sich wie folgt:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und
Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze
beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.
So wahr mir Gott helfe.“
Die Verpflichtungserklärung kann auch ohne die Worte „So wahr mir Gott helfe“ ausgesprochen werden.
Herr Dr. Djajadisastra wurde vom Ausschussvorsitzenden verpflichtet.