SessionNet | Gemeindevertretung - 16.12.2025

Sitzung

XII/RAT/02

Gremium

Gemeindevertretung

Raum

Großer Sitzungssaal (Raum 20)

Datum

16.12.2025

Zeit

19:00-21:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner	324/2025	Vorlage
Ö 2	Wirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2026 Beschluss: einstimmig beschlossen	391/2025	Vorlage Anschreiben Forstamt Forstwirtschaftsplan 2026
Ö 3	Antrag der FDP-Fraktion zur Entwässerungsituation am Rodebach im Einzugsbereich Tüddern Beschluss: vertagt gleiches Gremium	403/2025	Vorlage FDP-Antrag Rodebach Foto Rodebach1 Foto Rodebach2 Lageplan Rodebach
Ö 4	Antrag der FDP-Fraktion zur Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Erstellung und Umsetzung eines Verkehrskonzeptes für den Ortsteil Höngen Beschluss: vertagt gleiches Gremium	404/2025	Vorlage Antrag FDP Verkehrskonzept Höngen v. 18.11.25
Ö 5	Erlass einer neuen Hauptsatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	380/2025	Vorlage Hauptsatzung2025
Ö 6	Erlass einer neuen Geschäftsordnung Beschluss: einstimmig beschlossen	367/2025	Vorlage Geschäftsordnung2025
Ö 7	Erlass einer Vergabesatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	368/2025	Vorlage Vergabesatzung 2026 ENTWURF
Ö 8	Änderung des Flächennutzungsplanes Nr. N 32 - Höngen, Hinter Dilia - Beschluss: mehrheitlich beschlossen	393/2025	Vorlage Anlage 1 - Abwägungstabelle der Öffentlichkeit Anlage 2 - Abwägungstabelle der Träger öffentlicher Belange Anlage 3 - Planurkunde Feststellungsbeschluss Anlage 4 - Begründung Feststellungsbeschluss Anlage 5 - Umweltbericht Feststellungsbeschluss
Ö 9	Aufstellung des Bebauungsplanes Selfkant Nr. 60 - Höngen, Hinter Dilia - Beschluss: mehrheitlich beschlossen	394/2025	Vorlage Anlage 1 - Abwägungstabelle Öffentlichkeit Anlage 2 - Abwägungstabelle Träger öffentlicher Belange Anlage 3 - Planurkunde Satzungsbeschluss Anlage 4 - Begründung Satzungsbeschluss Anlage 5 - Textliche Festsetzungen Satzungsbeschluss Anlage 6 - Umweltbericht Satzungsbeschluss Anlage 7 - Landschaftspflegerischer Fachbeitrag Satzungsbeschluss
Ö 10	8. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Selfkant Beschluss: einstimmig beschlossen	369/2025	Vorlage 8. Änderungssatzung Abfallgebühren
Ö 11	12. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren über die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Selfkant (Friedhofsgebührensatzung). Beschluss: mehrheitlich beschlossen	381/2025	Vorlage
Ö 12	9. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse Beschluss: einstimmig beschlossen	392/2025	Vorlage 2025 9. Änderung Entwurf
Ö 13	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2024, Ergebnisverwendung und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: mehrheitlich beschlossen	371/2025	Vorlage
Ö 14	Befreiung von der Verpflichtung zur Erstellung eines Gesamtabschlusses gem. § 116a GO NRW zum 31.12.2024 Beschluss: einstimmig beschlossen	372/2025	Vorlage Prüfung Befreiung Gesamtabschluss 2024
Ö 15	Beteiligungsbericht für das Berichtsjahr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen	399/2025	Vorlage Beteiligungsbericht 2024
Ö 16	Erlass einer Hebesatzsatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	400/2025	Vorlage Hebesatzsatzung ab 2026
Ö 17	Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters am 14.09.2025 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	365/2025	Vorlage
Ö 18	Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl zur Vertretung der Gemeinde Selfkant am 14.09.2025 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	366/2025	Vorlage
Ö 19	Anfrage der CDU-Fraktion zur Postfiliale in der Gemeinde Selfkant Beschluss: zur Kenntnis genommen	405/2025	Vorlage
Ö 20	Mitteilungen des Bürgermeisters

Informationen

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Öffentlicher Teil: