SessionNet | Gemeindevertretung - 19.11.2024 - 19:00-20:15 Uhr

Sitzung

XI/RAT/30

Gremium

Gemeindevertretung

Raum

Großer Sitzungssaal (Raum 20)

Datum

19.11.2024

Zeit

19:00-20:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes Beschluss: zur Kenntnis genommen	207/2024	Vorlage
Ö 2	Besetzung von Ausschüssen nach dem Ausscheiden eines Mitglieds Beschluss: einstimmig beschlossen	209/2024	Vorlage Ersatzbestimmung Dr. Evelyn Heynen
Ö 3	Baufonds der Gemeinde Selfkant für das Jahr 2024; Hier: Antrag des Vereins Ues Tüddere e.V. Beschluss: einstimmig beschlossen	224/2024	Vorlage Antrag Ues Tüddere - Baufonds 2024
Ö 4	Erweiterung des Anbaus an die Westzipfelhalle Beschluss: einstimmig beschlossen	221/2024	Vorlage 185-24 Bauantrag Grundriss Schnitt Ansichten Konzept Vervollständigung Westzipfelhalle - Stand August 2024
Ö 5	Verkehrsmaßnahme Millener Weg, LKW-Sperre Beschluss: einstimmig beschlossen	210/2024	Vorlage Variante 1 Variante 2
Ö 6	Änderung eines Straßennamens, hier: Teilstück Millener Weg Beschluss: mehrheitlich beschlossen	228/2024	Vorlage Millener Weg Namensänderung
Ö 7	Widmung von Straßen, hier: Feldchen Schule Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	223/2024	Vorlage Schule Süsterseel
Ö 8	Antrag auf Nutzungsänderung und Änderung eines vorhandenen Gebäudes im Außenbereich Beschluss: mehrheitlich beschlossen	198/2024	Vorlage Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Luftbild
Ö 9	Förderanträge zur Wirtschaftswegesanierung Beschluss: einstimmig beschlossen	219/2024
Ö 10	Antrag auf Nutzungsänderung einer Waschanlage sowie Anbringung einer Werbeanlage Beschluss: mehrheitlich beschlossen	215/2024	Vorlage Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Luftbild Anlage 3 - Ortslagensatzung Tüddern
Ö 11	Antrag auf Errichtung einer Aufbereitungs- und Lagerhalle für Kfz mit Büro- und Sozialräumen sowie Herstellung einer befestigten Fläche einschließlich Stellplätze Beschluss: vertagt in Rat	216/2024	Vorlage Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Luftbild Anlage 3 - Ortslagensatzung Tüddern
Ö 12	Anpassung des Gesellschaftsvertrages der EGS Entwicklungsgesellschaft Selfkant mbH an § 108 Abs. 1 Nr. 8 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) sowie Streichung des § 108 Abs. 1 Nr. 9 GO NRW Beschluss: einstimmig beschlossen	211/2024	Vorlage
Ö 13	Anpassung von Gesellschaftsverträgen an § 108 Abs. 1 Nr. 8 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) sowie Streichung des § 108 Abs. 1 Nr. 9 GO NRW hier: Sammelbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	203/2024	Vorlage Synopse 2 Beteiligungen Verbandswasserwerk Synopse
Ö 14	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Netz GmbH an der Übach-Palenberg Netz GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	204/2024	Vorlage Entwurf des Gesellschaftsvertrages der Übach-Palenberg Netz GmbH
Ö 15	Beteiligung der NEW AG über die ENNI an der Bad Laaspher-Energie GmbH hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Bad Laaspher-Energie GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	202/2024	Vorlage Entwurf des Gesellschaftsvertrages Synopse des Gesellschaftsvertrages
Ö 16	Beteiligung an der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH über die NEW AG und die NEW Kommunalholding GmbH hier: Kapitalerhöhung bei der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH durch die Gelsenwasser AG Beschluss: einstimmig beschlossen	205/2024	Vorlage
Ö 17	Mitteilungen des Bürgermeisters