SessionNet | Gemeindevertretung - 26.10.2020

Sitzung

X/RAT/53

Gremium

Gemeindevertretung

Raum

Westzipfelhalle, In der Fummer 9, 52538 Selfkant

Datum

26.10.2020

Zeit

19:00-21:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Vorstellung einer Planung Umbau Abwassergruppe Nord: RÜB Schule, RÜ Steincleef, RÜB Heilder, RÜB Höngen und PW Höngen/Heilder Beschluss: einstimmig beschlossen	731/2020	Vorlage RÜB Schule Lageplan RÜB Schule Bauwerksplan RÜ Steincleef Lageplan RÜ Steincleef Bauwerksplan RÜB Höngen-Heilder Lageplan RÜB Heilder Bauwerksplan
Ö 2	Antrag der Parteien SPD, PRO Selfkant, FDP und B90/Die Grünen auf Errichtung eines Pumptracks als Folgenutzung des Sportplatzes in Saeffelen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	743/2020/1	Vorlage Bürgerversammlung vom 13.10.2020 Tüddern Pumptrack Pumptrack Schreiben Anwohner geschw Schreiben Westzipfelschule
Ö 3	Erweiterung des Schießstandes an der Westzipfelhalle Beschluss: einstimmig beschlossen	780/2020	Vorlage 2020-10-09 Kostenschätzung
Ö 4	Schießstand für Schalbruch Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 5	8. Änderung des Bebauungsplanes Selfkant Nr. 4 - Tüddern, Am Höfgen - Beschluss: einstimmig beschlossen	752/2020	Vorlage Anlage 1 - Planurkunde zur Offenlage Anlage 2 - Begründung zur Offenlage Anlage 3 - Textliche Festsetzungen zur Offenlage
Ö 6	7. Änderung des Bebauungsplanes Selfkant Nr. 13 - Tüddern, Am Kirchenfeld - Beschluss: einstimmig beschlossen	753/2020	Vorlage Anlage 1 - Planurkunde zur Offenlage Anlage 2 - Begründung zur Offenlage Anlage 3 - Textliche Festsetzungen zur Offenlage
Ö 7	Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungplanes Selfkant Nr. 13 - Tüddern, Am Kirchenfeld - Beschluss: einstimmig beschlossen	766/2020	Vorlage Anlage 1 - Satzung über die Veränderungssperre Anlage 2 - Plangebietsabgrenzung der Veränderungssperre
Ö 8	Antrag zur Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses in Wehr Beschluss: einstimmig beschlossen	767/2020	Vorlage 2020-09-23 Antrag 2020-09-23 Lageplan
Ö 9	Änderung des Flächennutzungsplanes Nr. N 25 - Isenbruch, Haverter Feld - sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Selfkant Nr. 56 - Isenbruch, Haverter Feld - Beschluss: mehrheitlich beschlossen	750/2020	Vorlage Anlage 1 - Antrag vom 13.07.2020 Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - FNP Planurkunde zur Frühzeitigen Beteiligung Anlage 4 - FNP Begründung zur Frühzeitigen Beteiligung Anlage 5 - BP Planurkunde zur Frühzeitigen Beteiligung Anlage 6 - BP Begründung zur Frühzeitigen Beteiligung Anlage 7 - BP Textliche Festsetzungen zur Frühzeitigen Beteiligung Anlage 8 - Gestaltungsplan
Ö 10	Antrag der Franktion Bündnis 90 Die Grünen auf Anlage von Ausgleichsflächen im Neubaugebiet "Biesener Feld III" in Höngen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	777/2020	Vorlage Antrag Biesener Feld III
Ö 11	Änderung des Flächennutzungsplanes Nr. N 26 - Tauschflächenverfahren Höngen, Biesener Feld III (N 22) - Beschluss: einstimmig beschlossen	751/2020	Vorlage Begründung zur Frühzeitigen Beteiligung Planurkunde zur Frühzeitigen Beteiligung
Ö 12	Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Selfkant Nr. N 22 - Höngen, Biesener Feld III - Beschluss: einstimmig beschlossen	769/2020	Vorlage Anlage 1 - Abwägungstabelle nach Offenlage der TÖBs Anlage 2 - Planurkunde zum Feststellungsbeschluss Anlage 3 - Begründung zum Feststellungsbeschluss Anlage 4 - Umweltbericht zum Feststellungsbeschluss
Ö 13	Aufstellung des Bebauungsplanes Selfkant Nr. 53 - Höngen, Biesener Feld III - Beschluss: mehrheitlich beschlossen	770/2020	Vorlage Anlage 1 - Abwägungstabelle Öffentlichkeit Anlage 2 - Abwägungstabelle TÖBs Anlage 3 - Planurkunde zum Satzungsbeschluss Anlage 4 - Begründung zum Satzungsbeschluss Anlage 5 - Textliche Festsetzungen zum Satzungsbeschluss Anlage 6 - Umweltbericht zum Satzungsbeschluss Anlage 7 - Landschaftspflegerischer Fachbeitrag zum Satzungsbeschluss Anlage 8 - Gestaltungsplan
Ö 14	Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen auf Anlage von Ausgleichsflächen im Neubaugebiet "In der Kammer" in Tüddern Beschluss: mehrheitlich beschlossen	778/2020	Vorlage Antrag In der Kammer
Ö 15	Aufstellung des Bebauungsplanes Selfkant Nr. 47 - Tüddern, In der Kammer - Beschluss: mehrheitlich beschlossen	771/2020	Vorlage Anlage 1.1 - Abwägungstabelle der TÖBs (geänderte Fassung) Anlage 1.2 - Abwägungstabelle der Öffentlichkeit (geänderte Fassung) Anlage 2 - Planurkunde zum Satzungsbeschluss (geänderte Fassung) Anlage 3 - Begründung zum Satzungsbeschluss (geänderte Fassung) Anlage 4 - Textliche Festsetzungen zum Satzungsbeschluss (geänderte Fassung) Anlage 5 - Umweltbericht Anlage 6 - Landschaftspflegerischer Fachbeitrag Anlage 7 - Artenschutzprüfung Anlage 8 - Schallgutachten Anlage 9 - Gestaltungsplan
Ö 16	Turnhallenbenutzungsgebühren 2019/2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	772/2020	Vorlage Gebührenordnung TH
Ö 17	Friedhofsgebühren Rechunungsergebnis 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	776/2020	Vorlage Rechnungsergebnis Friedhof 2019
Ö 18	3. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Selfkant Beschluss: einstimmig beschlossen	765/2020	Vorlage Gebührenkalkulation SiVo 3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Selfkant vom xx.10.20
Ö 19	4. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse Beschluss: einstimmig beschlossen	749/2020	Vorlage Entwurf der 4. Änderung Erhebung von Kanalanschl. ... Gebührenkalkulation 2021
Ö 20	Antrag Ues Tüddere e.V. auf Herstellung von Zufahrten zur Westzipfelhalle Beschluss: einstimmig beschlossen	730/2020	Vorlage 1 Antrag Ues Tüddere 2 Kostenschätzung Zufahrt Behindertenparkplätze 3 Übersichtsplan Zufahrt Behindertenparkplatz 4 Kostenschätzung Zufahrt linke Gebäudeseite 5 Übersichtsplan linke Gebäudeseite
Ö 21	Verkehrssituation Engelbertstr./Rodebachaue Beschluss: einstimmig beschlossen	741/2020	Vorlage Antrag Verkehrssituation Isenbruch Rodebachaue
Ö 22	Antrag auf Gewährung eines Zuschusses zu einem Partnerschaftsbesuch in Oberstdorf Beschluss: einstimmig beschlossen	774/2020	Vorlage Antrag Musikverein Saeffelen Richtlinien Partnerschaftsbesuche 2020
Ö 23	Mitteilungen des Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

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