SessionNet | Gemeindevertretung - 14.12.2017

Sitzung

X/RAT/27

Gremium

Gemeindevertretung

Raum

Großer Sitzungssaal (Raum 20)

Datum

14.12.2017

Zeit

19:00-21:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Antrag des Kulturvereins Höngen auf einen Zuschuss zur Einrichtung eines Nikolauszimmers Beschluss: zur Kenntnis genommen	388/2017	Vorlage Antrag Nikolauszimmer
Ö 2	Anträge der Seniorenunion Selfkant, Anlaufstelle Rathaus, Bargeldautomat, Verkehrsberuhigung Landstraße Wehr Beschluss: mehrheitlich beschlossen	390/2017	Vorlage Antrag Seniorenunion
Ö 3	Ersatzbestimmung eines sachkundigen Bürgers Beschluss: einstimmig beschlossen	391/2017	Vorlage
Ö 4	Aufstellung des Bebauungsplanes Selfkant Nr. 50 - Isenbruch, Ost Beschluss: mehrheitlich beschlossen	401/2017	Vorlage Umring Isenbruch
Ö 5	Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungplanes Selfkant Nr. 50 Isenbruch Ost Beschluss: mehrheitlich beschlossen	402/2017	Vorlage Satzung über die Veränderungssperre
Ö 6	Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung des Ortsteiles Millen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	405/2017	Vorlage Antrag vom 13.11.2017 Gestaltungssatzung Millen
Ö 7	Antrag für die Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Dorfzentrums in Saeffelen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	403/2017	Vorlage Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2017
Ö 8	Wirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	383/2017	Vorlage Forstwirtschaftsplan 2018
Ö 9	5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 -Saeffelen, Auf dem Bildersträßchen- der Gemeinde Selfkant Beschluss: einstimmig beschlossen	386/2017	Vorlage Abwägungstabelle Bebauungsplan
Ö 10	Wasserversorgungskonzept der Gemeinde Selfkant Beschluss: einstimmig beschlossen	385/2017	Vorlage Wasserversorgungskonzept Gemeinde Selfkant
Ö 11	Grundschule Saeffelen, Vorstellung der Planung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	394/2017	Vorlage A1 Planung A2 Kostenschätzung
Ö 12	1. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse Beschluss: mehrheitlich beschlossen	387/2017	Vorlage 1. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse Kalkulation Schmutz u. Niederschlagswasser 2018
Ö 13	Haus der Kinder (Gesamtschulstandort Selfkant)- Sanierung Gebäude Beschluss: mehrheitlich beschlossen	395/2017	Vorlage A1 MH 4.3.1 Haus der Kinder 1 A2 Nutzungskonzept A3 Kostenberechnung B1 Beschreibung Förderprogramm Gute Schule 2020 Breitbandkonzept Schulen der Gemeinde Selfkant
Ö 14	Umsetzung Fassaden- und Hofprogramm Beschluss: mehrheitlich beschlossen	396/2017	Vorlage M 4.2.1 Umsetzung Fassaden- undHofprogramm (Kofinanzierung Privater)
Ö 15	Verfügungsfonds (Stadterneuerungsprogramm 2018) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	397/2017	M 5.3.1 Verfügungsfonds 1
Ö 16	Abgrabung gemäß § 3 Abgrabungsgesetz auf dem Flurstück Gemarkung Havert, Flur 10, Nr. 111 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	404/2017	Vorlage TOP Abgrabung Havert 1 TOP Abgrabung Havert 2
Ö 17	Vertragsanglegenheiten, Neufassung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Mitbenutzung von Abwassersammelkanälen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	389/2017/1	Vorlage Aktuelle Vereinbarung 171006 - Synopse
Ö 18	Änderung der Friedhofsgebührensatzung, 6. Änderungssatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	399/2017	Vorlage Kalkulation Friedhof für HH 2018 Gebührentarif 09.12.2015 6. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung
Ö 19	Grenzüberschreitende Verkehrsangelegenheit Beschluss: mehrheitlich beschlossen	371/2017	Vorlage Ertüchtigung Schwelle Plan Zustand Ist Schwelle
Ö 20	Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Selfkant - Neufassung der Satzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	382/2017	Vorlage Verordnung über Sicherheit und Ordnung 14.11.2002 Ortsrechtsatzung 2017 Entwurf
Ö 21	Plakatierflächen in der Gemeinde Selfkant, Aufstellen von Werbeträgern Beschluss: mehrheitlich beschlossen	384/2017	Vorlage Werbeträger
Ö 22	Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2018 in der Gemeinde Selfkant Beschluss: zur Kenntnis genommen	381/2017	Vorlage Gebührenkalkulation 2018
Ö 23	Mitteilungen des Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

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