SessionNet | Gemeindevertretung - 01.09.2014 - 19:00-21:10 Uhr

Sitzung

X/RAT/02

Gremium

Gemeindevertretung

Raum

Großer Sitzungssaal (Raum 20)

Datum

01.09.2014

Zeit

19:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner Beschluss: zur Kenntnis genommen	980/2014	Vorlage
Ö 2	Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	969/2014	Vorlage
Ö 3	Anträge der Fraktionen ProSelfkant und FDP auf Erstattung gezahlter Kostenersatzbeträge nach § 10 KAG bzw. Aufhebung der erlassenen Kostenersatzbescheide Beschluss: mehrheitlich beschlossen	971/2014	Vorlage Anschreiben Kommunalaufsicht Kostenersatz TOP AW Kommunalaufsicht Kostenersatz TOP Stellungnahme Wöbker
Ö 4	Bau eines Feuerwehrgerätehauses für die Löscheinheit Havert-Schalbruch Beschluss: einstimmig beschlossen	982/2014	Vorlage
Ö 5	Aufstellung des Bebauungsplanes Selfkant Nr. 41 – Tüddern, Vor dem Rohrweg hier: Änderung des Planbereiches Beschluss: einstimmig beschlossen	960/2014	Vorlage
Ö 6	1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes (VEP) Nr. 1/97 - Nahversorgungszentrum Tüddern - Beschluss: einstimmig beschlossen	979/2014	Vorlage
Ö 7	Änderung Nr. 1 a des Vorhaben- und Erschließungsplanes (VEP) Nr. 1/97 - Nahversorungszentrum Tüddern - Beschluss: einstimmig beschlossen	959/2014	Vorlage
Ö 8	Veränderungssperre für den Geltungsbereich "Bebauungsplan Selfkant Nr. 40 - Windenergiezone - Aufhebung der Veränderungssperre Beschluss: einstimmig beschlossen	965/2014	Vorlage
Ö 9	Änderung Nr. VII/ 2 des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Selfkant - Festsetzung einer Höhenbegrenzung in der Konzentrationszone für Windenergieanlagen - Aufhebung der Änderung Nr. VII/ 2 Beschluss: einstimmig beschlossen	973/2014	Vorlage
Ö 10	Instandsetzung des entlang des Rodesbaches zwischen B56 und Jabeeker Weg verlaufenden Wirtschaftsweges Beschluss: mehrheitlich beschlossen	976/2014	Vorlage TOP WegeRodebachAntrag TOP WegRodebach Sü-Jabeek
Ö 11	Kanal- und Straßenbauarbeiten in der Bergstraße in Hillensberg Beschluss: einstimmig beschlossen	977/2014	Vorlage
Ö 12	Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses Besetzung des Gremiums Gesellschafterversammlung GREEN Beschluss: einstimmig beschlossen	963/2014	Vorlage Dringlichkeit1 Dringlichkeit2 Dringlichkeit3 Dringlichkeit4
Ö 13	Mitteilungen des Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 22	Mitteilungen des Bürgermeisters (nichtöffentlich) Beschluss: zur Kenntnis genommen