SessionNet | Gemeindevertretung - 28.05.2013 - 19:00-21:15 Uhr

Sitzung

IX/RAT/23

Gremium

Gemeindevertretung

Raum

Großer Sitzungssaal (Raum 20)

Datum

28.05.2013

Zeit

19:00-21:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Haushaltsrede BM Corsten

Haushaltsrede der CDU-Fraktion

Haushaltsrede der FDP-Fraktion

Haushaltsrede der Pro Selfkant-Fraktion

Haushaltsrede der SPD-Fraktion

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner Beschluss: zur Kenntnis genommen	825/2013
Ö 2	Aufhebung von Beschlüssen a) Beschluss zu TOP 7 der Sitzung der Gemeindevertretung vom 20. März 2013 b) Beschlüsse zu TOP 1 - 3 der Sitzung der Gemeindevertretung vom 16. April 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	815/2013	Vorlage
Ö 3	Verkaufsmodalitäten für Gewerbeflächen in Wehr Beschluss: mehrheitlich beschlossen	817/2013	Vorlage
Ö 4	Aufstellung des Bebauungsplanes Selfkant Nr. 36 - Wehr, Alte Gärtnerei Beschluss: mehrheitlich beschlossen	816/2013	Vorlage
Ö 5	Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	704/2013	Vorlage
Ö 6	Ernennung des Leiters und seines Stellvetreters der Feuerwehr Selfkant Beschluss: einstimmig beschlossen	818/2013	Vorlage
Ö 7	Neubestellung einer/eines stellvertretenden Schiedsfrau/eines Schiedsmanns für den Bezirk Selfkant Beschluss: einstimmig beschlossen	803/2013	Vorlage
Ö 8	Erschließung einer Teilfläche des Grundstückes Gemarkung Tüddern, Flur 2, Flurstück 294, hier: Vorstellung der Ausbauplanung Beschluss: einstimmig beschlossen	810/2013	Vorlage TOP Erschließung Gertrudisstraße
Ö 9	Änderung der Friedhofssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	807/2013	Vorlage 2. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung 2013
Ö 10	Änderung Nr. N8 - Wehr, West - des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Selfkant Beschluss: einstimmig beschlossen	797/2013	Vorlage
Ö 11	Aufstellung eines Bebauungsplanes Selfkant Nr. 37 - Wehr, Engelenweg - Beschluss: einstimmig beschlossen	799/2013	Vorlage
Ö 12	Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 5 LWG Beschluss: einstimmig beschlossen	808/2013	Vorlage
Ö 13	Ersatzbestimmung eines sachkundigen Bürgers Beschluss: einstimmig beschlossen	792/2013	Vorlage Erklärung FDP
Ö 14	Änderung Nr. VII/2 des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Selfkant - Festsetzung einer Höhenbegrenzung in der Konzentrationszone für Windenergieanlagen - Beschluss: einstimmig beschlossen	822/2013	Vorlage Skizze WEA Sitzungsvorlage
Ö 15	Kofinanzierungserklärung für das Projekt „Kümmerer-Netzwerk - Etablierungsphase" Beschluss: einstimmig beschlossen	812/2013	Vorlage Antrag CDU Kümmerer
Ö 16	Mitteilungen des Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen